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5. Runder Tisch Internet & Menschenrechte im Auswärtigen Amt: Gemeinsame Sitzung mit 'U.S. Roundtable Internet & Human Rights' am 15. Oktober 2014

20.10.2014 - Artikel

Vertreter von Regierung, Zivilgesellschaft und Wirtschaftsverbänden diskutieren vierteljährlich im Auswärtigen Amt an einem 'Runden Tisch zu Internet & Menschenrechten' über aktuelle Themen an der Schnittstelle von Digitalisierung und Menschenrechten. Der 'Runde Tisch Internet & Menschenrechte' geht zurück auf Deutschlands Beitritt zur "Freedom Online Coalition" im Juni 2013, die sich für ein freies und sicheres Internet einsetzt. Auf der Tagesordnung des Runden Tisches stehen daher insbesondere aktuelle Initiativen in den Vereinten Nationen oder in der EU mit Bezug zum Thema 'Internet und Menschenrechte', beispielsweise das Recht auf Privatsphäre.

Runder Tisch Internet & Menschenrechte
Runder Tisch "Internet & Menschenrechte"© AA

Auf gemeinsame Einladung des Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Christoph Strässer, und des Sonderbeauftragten für Cyber-Außenpolitik, Dr. Norbert Riedel, fand am 15. Oktober 2014 der fünfte Runde Tisch 'Internet & Menschenrechte' im Auswärtigen Amt statt. Zentraler Aspekt des Treffens war die erste gemeinsame Telefonkonferenz mit dem 'Roundtable Internet & Human Rights' mit US-amerikanischen Stakeholdern.

Balance zwischen Freiheit und Sicherheit im Internet

Im Juni diesen Jahres hatte Bundesaußenminister Steinmeier einen 'Transatlantischen Cyber-Dialog' ins Leben gerufen. Bei diesem längerfristig angelegten Dialog sind Vertreterinnen und Vertreter von Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Politik und Wirtschaft in Deutschland und den USA eingeladen, sich über die richtige Balance zwischen Freiheit und Sicherheit im Internet in Zeiten von 'Big Data' auszutauschen.

Die rund 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer des deutschen 'Runden Tisches' und des 'U.S. Round Tables' diskutierten in einem nicht-öffentlichen Format erstmals Themen wie den Bericht der Hochkommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Navi Pillay, zum "Recht auf Privatsphäre im digitalen Zeitalter" und tauschten sich über den aktuellen Stand der Privacy-Debatten in USA und in Deutschland aus. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren sich einig: Man brauche "mehr statt weniger" transatlantischen Dialog und deshalb auch eine baldige Fortsetzung des Formats.

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