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G20-Gipfel: Gemeinsame Lösungen für globale Herausforderungen
Burg in Osaka/Japan, © picture alliance / Photoshot
Ab heute treffen sich die 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer in Osaka. Welche Themen uns besonders wichtig sind:
Am 28. und 29.6. treffen sich die Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten in Osaka, um gemeinsame Lösungen für globale Herausforderungen zu finden. Hauptaufgabe des Gipfels ist es aus deutscher Sicht, die „regelbasierte internationale Ordnung zu verbessern“, um „wirksam auf eine sich schnell verändernde Welt reagieren“ zu können, wie es in der Abschlusserklärung des letzten G20 –Gipfels in Buenos Aires heißt.
Drei Themen sind dafür aus deutscher Sicht zentral:
Handel
Freier und regelbasierter Handel hat in den vergangenen Jahrzehnten zu großen Wohlstandsgewinnen weltweit, insbesondere auch in Schwellen- und Entwicklungsländern, geführt. Voraussetzung für diesen Erfolg ist ein verlässliches Handelssystem mit anerkannten Regeln und funktionierenden Streitschlichtungsmechanismen. Im Mittelpunkt dieses Systems steht die Welthandelsorganisation (engl. WTO). Eine Modernisierung der WTO ist jedoch dringend erforderlich, um auf neue Herausforderungen in einem sich wandelnden Weltwirtschaftssystem reagieren zu können. In Osaka werden die Staats- und Regierungschefs der G20 die jüngsten Entwicklungen und Reformvorschläge beraten.
Klima
Die durch den Menschen verursachte Erderwärmung ist eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit. Nur globale Antworten unter Berücksichtigung der Interessen von Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländern werden effektive Lösung mit Aussicht auf allgemeine Unterstützung bieten. Vom diesjährigen G20-Gipfel sollte daher ein starkes Signal der Entschlossenheit und Handlungsbereitschaft ausgehen. Gerade im Vorfeld des Klimagipfels der Vereinten Nationen Ende September ist ein klares Bekenntnis zur weiteren Umsetzung des Pariser Klimaabkommens aus deutscher Sicht hier zentral.
Internationales Finanzsystem
Das aus deutscher Sicht wichtigste Thema im Finanzbereich ist in diesem Jahr die internationale Steuerpolitik. Insbesondere eine faire und einheitliche Besteuerung der Digitalwirtschaft ist für ein effektives und gerechtes Steuersystem dringend erforderlich. Dazu haben sich die G20-Finanzminister bereits auf einen grundsätzlichen Fahrplan geeinigt. Bis 2020 sollen nun konkrete Maßnahmen für die Besteuerung internationaler Unternehmen entwickelt werden.
Bedarf an internationaler Abstimmung steigt
Seit 20 Jahren treffen sich Vertreterinnen und Vertreter der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer, um gemeinsame Lösungen für globale Herausforderungen zu finden. Deutschland hat die Gründung der G20 als Forum für multilaterale Abstimmung und insbesondere die Einbeziehung wichtiger Schwellenländer in Asien oder Lateinamerika von Anfang an unterstützt. Seit 2009 finden die G20-Treffen auch auf Ebene der Staats- und Regierungschefs statt.
Bei Gründung der G20 Ende der 90er Jahre standen ursprünglich Finanz- und Wirtschaftsfragen im Mittelpunkt. Seitdem ist der Bedarf an internationaler Abstimmung aber auch in vielen anderen Bereichen gestiegen. Neben der internationalen Finanz- und Wirtschaftsordnung stehen nun regelmäßig auch Fragen wie Klimaschutz, Frauenrechte, Bildung oder Migration auf der Agenda.