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The Spirit of Wiesbaden: Verbreitung von Massenvernichtungswaffen verhindern
Wiesbaden-Konferenz: Verbreitung von Massenvernichtungswaffen verhindern., © Matthias Hilbrich.
Was hat ein deutscher Maschinenbauer mit Nuklearwaffen zu tun? Zur Produktion von Massenvernichtungswaffen wird immer wieder versucht, auch normale Industriegüter zu beschaffen. Deutschland lädt zum globalen Dialog in Wiesbaden, um zu diskutieren, wie dies noch besser verhindert werden kann.
Das Bestellschreiben sieht aus wie jedes andere. Doch dann fällt auf, dass die angegebenen Telefonnummern aus verschiedenen Ländern stammen. Und bezahlt werden soll in bar? Immer wieder geraten auch deutsche Unternehmen ins Visier von Beschaffungsnetzwerken für Teile zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen und Raketen. Es geht dabei um sogenannte Dual-Use-Güter: Die Maschine zum Beispiel, die neben Teilen für die Konservendosen-Herstellung auch Bauteile für Nuklearwaffen herstellen kann.
Mehr Sicherheit durch Exportkontrolle
Um das zu verhindern, werden in Deutschland solche Exporte kontrolliert. Gründlich wird geprüft, ob die Maschine wirklich nur - wie behauptet - an eine Konservenfabrik geliefert werden soll. Auch das Auswärtige Amt ist eng beteiligt, neben dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) und dem Bundesnachrichtendienst. Es reicht aber nicht aus, dass nur in Deutschland genau hingeschaut wird. Alle Staaten müssen ihre sensiblen Exporte kontrollieren, sonst werden die proliferationsrelevanten Güter einfach beim schwächsten Glied bestellt.
Enge Zusammenarbeit mit Unternehmen
Damit niemand zurückbleibt und Terroristen und andere nicht-staatliche Akteure keinen Zugang zu Massenvernichtungswaffen erhalten, hat der UN-Sicherheitsrat 2004 in der Resolution 1540 alle UN-Mitgliedsstaaten verpflichtet, Exporte zu kontrollieren, Vergehen zu bestrafen und Bestände an sensiblen Gütern zu sichern. Das Auswärtige Amt und das BAFA unterstützen andere Staaten dabei, die Resolution mithilfe effizienter Exportkontrolle umzusetzen. Für Deutschland ganz wichtig: Ein enger Austausch staatlicher Stellen mit den betroffenen Unternehmen. Niemand kennt die Abnehmer besser, weiß welche Güter auf den Einkaufslisten der Beschaffungsnetzwerke stehen, als die Hersteller selbst. Außerdem können die Unternehmen im Dialog am besten an die oft komplexen Prozesse herangeführt werden.
„The spirit of Wiesbaden“
Am 23. und 24. November lud das Auswärtige Amt daher zum mittlerweile fünften Mal Vertreter aus Industrie, Regierungen und Zivilgesellschaft aus 17 Staaten nach Wiesbaden. Im Rahmen des „Wiesbaden-Prozesses“ wurde diskutiert, wie man gemeinsam die weltweite Exportkontrolle stärken kann, auch entsprechende Erfahrungen wurden ausgetauscht.
Das UN-Abrüstungsbüro (UNODA) und das BAFA sind die Partner bei der Organisation dieser Konferenzen. Das Besondere dabei ist der vielbeschworene „Spirit of Wiesbaden“: Statt eines starren Korsetts bieten die Konferenzen eine Bühne für offenen Dialog zwischen Wirtschaft und Regierungen ohne verpflichtenden Charakter. So können Kontrolleure und Kontrollierte am gleichen Strang ziehen, und ihre Erfahrungen miteinander und mit weniger erfahrenen Staaten teilen. Die Ergebnisse werden im Anschluss allen UN-Mitgliedsstaaten mitgeteilt.
Südkorea und Mexiko haben das Format schon angepasst und organisierten 2016 und 2017 regionale „Wiesbaden-Konferenzen“. Indien hat auch angekündigt, 2018 eine eigene regionale Wiesbaden-Konferenz für Südasien auszurichten.
