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Transparenz und militärische Vertrauensbildung in den Vereinten Nationen

Artikel

Deutschland unterstützt umfassend die Bemühungen der Vereinten Nationen auf dem Gebiet der Abrüstung und Rüstungskontrolle.

UN-Datensammlung zu Vertrauensbildenden Maßnahmen

Mit der Resolution 69/64 der Generalversammlung der Vereinten Nationen aus dem Jahr 2004 wird die Bedeutung von Vertrauensbildenden Maßnahmen im Bereich der Abrüstung und der konventionellen Rüstungskontrolle herausgestellt und ihr Beitrag zu Frieden und Sicherheit gewürdigt. Vertrauensbildende Maßnahmen haben in vielen Fällen das notwendige Vertrauen und Transparenz für wichtige Abrüstungs- und Rüstungskontrollinitiativen geschaffen.

Zur Information über entsprechende Maßnahmen hat der Generalsekretär der Vereinten Nationen eine elektronische Datensammlung geschaffen, die – einschließlich des aktuellen deutschen Beitrags – unter dem folgenden Link einsehbar ist:

UN-Abrüstungsbüro - Vertrauensbildende Maßnahmen

UN-Waffenregister

Das UN-Waffenregister, beschlossen durch Resolution 46/36 L vom 6. Dezember 1991, sammelt seit 1992 Informationen über Ein- und Ausfuhren konventioneller Hauptwaffensysteme, welche die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen jeweils zum 31. Mai für das vorangegangene Kalenderjahr zur Verfügung stellen. Ziel des Registers ist eine verstärkte Vertrauensbildung durch mehr Transparenz im konventionellen Rüstungsbereich. Auf diese Weise soll die exzessive und destabilisierende Akkumulation von Waffen verhindert werden.

Ein- und Ausfuhren folgender Waffenkategorien sind zu melden:

  • Kampfpanzer,
  • gepanzerte Kampffahrzeuge,
  • großkalibrige Artilleriesysteme,
  • Kampfflugzeuge,
  • Angriffshubschrauber,
  • Kriegsschiffe sowie
  • Raketen und Raketenstartsysteme

2013 haben Regierungsexperten in ihrem Bericht die Aufnahme von unbemannten bewaffneten Drohnen als Unterkategorie zu IV und V vorgeschlagen. Die Staaten sind darüber hinaus aufgerufen, dem Register freiwillig Daten über nationale Waffenbestände und über Beschaffung aus nationaler Produktion in diesen sieben Kategorien sowie Informationen über ihre politischen Leitlinien, rechtlichen Bestimmungen und Verwaltungsabläufe für die Ein- und Ausfuhr von Waffen zu übermitteln. Seit dem Berichtsjahr 2003 besteht zudem die Möglichkeit, Importe und Exporte von Kleinen und Leichten Waffen zu melden. Die Bundesregierung verfolgt das Ziel, herzu eine eigene Kategorie VIII zu schaffen, analog zur Regelung im Vertrag über den Waffenhandel (ATT).

Die deutschen Meldungen sind im Internet unter folgendem Link einzusehen:

UN-Waffenregister

UN-Berichtssystem für Militärausgaben

Grundlage für das VN-Berichtssystem für Militärausgaben ist die Resolution 35/142 B vom 12. Dezember 1980. Die Mitgliedsstaaten sind aufgerufen, jeweils bis zum 30. April auf einem standardisierten Formblatt die Ist-Zahlen der Militärausgaben des vergangenen Jahres zu berichten. Das Berichtssystem soll zur Vertrauensbildung beitragen und so eine Verminderung von Militärausgaben fördern.

Auf Initiative Deutschlands und Rumäniens wurde im November 2010 eine UN-Regierungsexpertenkommission einberufen, um das seit seiner Einführung nahezu unverändert gebliebene UN-Berichtssystem für Militärausgaben zu überprüfen und Verbesserungsvorschläge auszuarbeiten. Dadurch sollte die Wirkung dieses Instrumentariums als vertrauensbildende Maßnahme vor dem Hintergrund weltweit gestiegener Militärausgaben gestärkt und der rückläufige Trend bei der Teilnahme am Berichtssystem umgekehrt werden. Die Ergebnisse und Empfehlungen der Regierungsexpertengruppe wurden in einem Abschlussbericht im Oktober 2011 der 66. VN-Generalversammlung vorgelegt und von dieser am 2. Dezember 2011 durch von Deutschland und Rumänien gemeinsam eingebrachte Resolution 66/20 angenommen. Zuletzt haben beide Länder gemeinsam im November 2017 in einer gemeinsam eingebrachten Resolution um aktive Teilnahme der Staaten am UN-Berichtssystem für Militärausgaben geworben.

Die deutschen Meldungen zum UN-Berichtssystem für Militärausgaben sind im Internet unter dem Link einzusehen:

UN-Berichtssystem für Militärausgaben

Abschlussbericht der Regierungsexpertenkommission

UN-Resolution 70/21 („Objective information on military matters, including transparency of military expenditures“) vom 11.12.2015 (in englischer Sprache)

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