Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Vertrag über den Offenen Himmel (Open Skies)

Deutsches Beobachtungsflugzeug

Deutsches Beobachtungsflugzeug, © dpa

Artikel

Der 'Vertrag über den Offenen Himmel' trägt zur Überwachung von Vereinbarungen der Rüstungskontrolle sowie zur Konfliktverhütung und -bewältigung bei. Er stellt eine wichtige vertrauensbildende Maßnahme im OSZE-Raum dar. Die Bundesregierung misst dem Vertrag hohe Bedeutung bei.

Der 'Vertrag über den Offenen Himmel' wurde am 24. März 1992 von 27 Staaten der NATO und des ehemaligen Warschauer Pakts unterzeichnet und trat am 1. Januar 2002 rechtlich verbindlich in Kraft. In der Folgezeit stieg die Teilnehmerzahl durch weitere Beitritte auf 34 Staaten.

Der Vertrag gibt jedem Vertragsstaat das Recht, jährlich eine bestimmte Anzahl vereinbarter Beobachtungsflüge über dem Staatsgebiet anderer Vertragsstaaten durchzuführen. Dabei kommen Sensoren für Foto- und Videoaufnahmen zum Einsatz, zunehmend auch digital.

Durch die Beteiligung von Vertretern des beobachtenden und des beobachteten Staates bei allen Beobachtungsflügen ist der Vertrag zudem ein wichtiges Element der Transparenz und Vertrauensbildung. Beobachtungsflüge können ferner zur Gewinnung von Lagebildern in internationalen Krisensituationen sowie zur Umweltbeobachtung eingesetzt werden.

Bis heute wurden über 1.500 Beobachtungsflüge nach dem Vertrag durchgeführt. Deutschland war an über 12 Prozent dieser Flüge beteiligt.

Die Beratungskommission Offener Himmel mit Sitz und informellen Arbeitsgruppen in Wien ist das maßgebliche Konsultations- und Beschlussgremium für Fragen der Umsetzung und Weiterentwicklung des Vertrags. Auf nationaler Ebene ist das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) für die Koordinierung, Umsetzung und Auswertung von Aufnahmen aller Beobachtungsflüge mit deutscher Beteiligung zuständig.

Im November 2020 hat mit den USA erstmals ein Vertragsstaat den Vertrag verlassen. Im Juni 2021 hat Russland ebenfalls seinen Rücktritt vom Vertrag erklärt. Dieser wird nach Ablauf von sechs Monaten rechtswirksam.

Weitere Informationen

Vertrag über den Offenen Himmel PDF / 249 KB

Treaty on Open Skies PDF / 228 KB

Schlagworte

nach oben