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Vertrag über den Offenen Himmel (Open Skies)

Deutsches Beobachtungsflugzeug

Deutsches Beobachtungsflugzeug, © dpa

Artikel

Der Vertrag über den Offenen Himmel wurde am 24. März 1992 von 27 Staaten der NATO und des ehemaligen Warschauer Pakts unterzeichnet. Nach Ratifikation durch alle Mitgliedsstaaten trat er am 1. Januar 2002 als rechtlich verbindliches Dokument in Kraft.

Jeder Staat hat gemäß des Vertrages das Recht, jährlich eine bestimmte Anzahl vereinbarter Beobachtungsflüge im Luftraum anderer Vertragsstaaten durchzuführen. Dabei kommen Sensoren für Foto-, Radar- und Infrarotaufnahmen zum Einsatz, seit 2013 auch zunehmend digitale Sensoren.

Alle Beobachtungsflüge werden kooperativ mit Vertretern der beobachtenden und der beobachteten Staaten durchgeführt um die Vertrauensbildung zu stärken. Der Vertrag sorgt somit nicht nur für Stabilität und kooperative Sicherheit, sondern trägt auch zur Überwachung von Rüstungskontrollvereinbarungen (wie z.B. des Vertrags über Konventionelle Streitkräfte in Europa) sowie zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung bei.

Beobachtungsflüge können auch zur Gewinnung von Lagebildern in internationalen Krisensituationen sowie zur Umweltbeobachtung eingesetzt werden.

Bis heute wurden über 1400 Beobachtungsflüge unter dem Vertrag durchgeführt; dabei war Deutschland an über 12 Prozent der Flüge beteiligt. Die Bundesregierung misst dem Vertrag weiterhin größte Bedeutung bei. Untermauert wird dies durch den 2015 getroffenen Beschluss zur Beschaffung eines eigenen deutschen Beobachtungsflugzeugs, dessen Indienststellung im Jahr 2020 geplant ist.

Die aus sechs informellen Arbeitsgruppen bestehende Beratungskommission des Vertrags (Open Skies Consultative Commission, OSCC) mit Sitz in Wien ist das maßgebliche Konsultations- und Beschlussgremium für Fragen der Umsetzung des Vertrags. Auf nationaler Ebene ist das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) für die Koordinierung und Realisierung und Auswertung (Luftbilder und Videoaufnahmen) aller Beobachtungsflüge mit deutscher Beteiligung zuständig.


Weitere Informationen

Vertrag über den Offenen Himmel PDF / 249 KB

Treaty on Open Skies PDF / 228 KB

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