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Konferenz zur Globalen Partnerschaft gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und –materialien (GP) unter deutschem Vorsitz

26.05.2015 - Artikel

Im Rahmen der deutschen G7-Präsidentschaft richtete das Auswärtige Amt vom 30.09. bis 1.10. ein Treffen der Globalen Partnerschaft gegen Massenvernichtungswaffen unter deutschem Vorsitz aus.

Die Globale Partnerschaft der G7-Gruppe koordiniert Aktivitäten gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und -materialien. Im Rahmen der deutschen G7-Präsidentschaft richtete das Auswärtige Amt vom 30.09. bis 01.10.2015 das letzte von insgesamt drei Treffen der Globalen Partnerschaft unter deutschem Vorsitz aus.

Treffen mit Schwerpunkt Ukraine

Delegation vor dem Forschungsreaktur der TU München
Delegation vor dem Forschungsreaktur der TU München© AA

Bei dem Treffen in Berlin tauschten sich 19 Staatendelegationen auch mit Vertreterinnen und Vertretern internationaler Organisationen wie der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW), der internationalen kriminalpolizeilichen Organisation (INTERPOL) und der Europäischen Union aus.

Neben dem Plenum tagten drei Arbeitsgruppen, in denen aktuelle Fragen der chemischen, der biologischen und der nuklearen Sicherheit und Abrüstung diskutiert wurden. Des Weiteren beteiligten sich die 130 Teilnehmerinnen und Teilnehmer je nach Fachbereich an einer Exkursion zum Bundesamt für Strahlenschutz (BfS), an einer Vorführung der Analytischen Task Force des Landeskriminalamts zur Ermittlung und Bekämpfung chemischer Substanzen beziehungsweise an einem Planspiel zu Biosicherheit. Dabei konnten sie einen Eindruck der deutschen Möglichkeiten in Wissenschaft, Forschung und Praxis gewinnen und deutsches Know-How mit den Zielen der Globalen Partnerschaft verbinden.

Schwerpunkt in allen drei thematischen Bereichen war die Absprache zu Projekten in der Ukraine. Deutschland unterstützt hier im Bereich nukleare Sicherheit durch die Gesellschaft für Reaktorsicherheit und fördert Aktivitäten zu Chemiesicherheit durch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe; im Bereich der Biosicherheit unterstützt außerdem das Robert Koch-Institut vor Ort künftig durch Aus- und Weiterbildung sowie durch Impfschutz. Durch das deutsche Biosicherheitsprogramm hat die Arbeitsgruppe Biosicherheit unter deutschem Vorsitz an Bedeutung gewonnen, Deutschland wird den Vorsitz dieser Untergruppe unter japanischer G7-Präsidentschaft fortsetzten.

Globale Partnerschaft seit 2002

Die Globale Partnerschaft wurde 2002 auf dem G8-Gipfel in Kananaskis, Kanada, als Reaktion auf die Terroranschläge des 11. September ins Leben gerufen. Ihr Ziel ist es, chemische, biologische, radiologische und nukleare Missbrauchsrisiken zu verringern. Mit 28 Mitgliedern ist sie die größte Arbeitsgruppe der G7. Gegen den Missbrauch von waffentauglichen Materialien engagieren sich neben den G7-Staaten und der Europäischen Union auch Australien, Belgien, Chile, Finnland, Irland, Kasachstan, Mexiko, die Niederlande, Norwegen, Philippinen, Polen, die Republik Korea, Schweden, die Schweiz, Spanien, Tschechien, Ungarn und die Ukraine. Mit der G7-Präsidentschaft wird Japan im kommenden Jahr auch den Vorsitz über dieses Forum von Deutschland übernehmen.

Zum Weiterlesen

Die globale Partnerschaft gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen

Das deutsche Biosicherheitsprogramm

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