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Konferenz zur Rüstungskontrolle in Beirut

26.02.2015 - Artikel

Vom 11.-13.02. fand in Beirut eine vom Auswärtigen Amt finanzierte Konferenz mit Vertretern aus 14 arabischen Staaten zum Thema Rüstungskontrolle statt.

Vom 11. bis 13. Februar fand in Beirut (Libanon) eine vom Auswärtigen Amt finanzierte Konferenz gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus 14 arabischen Staaten zum Thema Rüstungskontrolle statt.

Gruppenbild
Gruppenbild© AA

Unter den 41 Teilnehmerinnen und Teilnehmern waren Vertreter zahlreicher Regierungen, nationaler Parlamente aber auch von Nichtregierungsorganisationen, die sich im Bereich Abrüstung engagieren - zum Beispiel das mauretanische Netzwerk gegen die Verbreitung von Kleinwaffen.

Sie erhielten während der Konferenz, die von der libanesischen Nichtregierungsorganisation „Permanent Peace Movement“ im Auftrag des Auswärtigen Amts veranstaltet wurde, einen detaillierten Einblick in die wichtigsten internationalen Verträge und Instrumente im Bereich der konventionellen Rüstungskontrolle: Das Kleinwaffenaktionsprogramm der Vereinten Nationen (UNPoA), das internationale Nachverfolgungsinstrument (ITI) sowie den Vertrag über den Waffenhandel (ATT).

Zum Auftakt betonten der jemenitische Minister für Menschenrechte, Ezz-el-Din el-Asbahi, der Direktor des „Permanent Peace Movement“, Fadi Abi Allam, sowie Carsten Meyer-Wiefhausen, Ständiger Vertreter an der Deutschen Botschaft Beirut, dass Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit sowie Demokratie für eine friedvolle Entwicklung im Nahen Osten unabdingbar seien.

Die Teilnehmenden begrüßten auch die Unterzeichnung des Vertrags über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty) durch das Gastgeberland Libanon. Mehr zum Vertrag

Aufklärung über Instrumente der Rüstungskontrolle

Blick in den Sitzungssaal
Blick in den Sitzungssaal© AA

Das Auswärtige Amt setzte mit der Konferenz seine Bemühungen fort, für ein größeres Verständnis der internationalen Rüstungskontrollinstrumente im arabischen Raum und für eine umfassende Implementierung zu werben. Das deutsche Engagement in der internationalen Rüstungskontrolle wurde von den Teilnehmenden positiv gewürdigt.

Der ATT, der seit dem 24. Dezember 2014 in Kraft ist, wurde unter anderen auch von sechs Mitgliedstaaten der Arabischen Liga unterschrieben. Dieser Vertrag legt unter anderem fest, dass Rüstungsexporte in Krisenregionen strengen Richtlinien unterliegen, die die Situation der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts beachten. Das UNPoA wiederum setzt sich vor allem für die Bekämpfung des illegalen Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen ein.

Die Konferenz bot den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Gelegenheit, Erfahrungen aus der nationalen Implementierung auszutauschen und vertiefte Kenntnisse über die Instrumente der internationalen Rüstungskontrolle zu erwerben.

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