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Nichtverbreitung: UNO - Resolution 1540 'Wiesbaden-Prozess' und Zusammenarbeit mit der Industrie

Dritte Industriedialog-Konferenz

Dritte Industriedialog-Konferenz, © AA

21.11.2014 - Artikel

In Zusammenarbeit mit UNODA, dem UN-Abrüstungsbüro, wurde vom 20. bis 21. November 2014 zum dritten Mal eine Industriedialog-Konferenz in Deutschland ausgerichtet. Thema war dieses Mal „Compliance Management“, also die kontinuierliche Einhaltung der eingegangenen Verpflichtungen.

Die VN-Sicherheitsratsresolution 1540 aus dem Jahre 2004 verpflichtet die VN-Mitgliedstaaten, Regelungslücken zu schließen, um einen möglichen Zugriff nichtstaatlicher Akteure, z. B. Terroristen, auf Massenvernichtungswaffen zu verhindern. Es geht dabei um Rechtsetzung, Exportkontrollen und der physische Schutz von kritischem Material.

Die Resolution ruft Staaten zur Zusammenarbeit mit der Industrie bei der Umsetzung auf. Deshalb hat Deutschland 2012 den „Wiesbaden-Prozess“ ins Leben gerufen.

In Zusammenarbeit mit UNODA, dem UN-Abrüstungsbüro, wurde vom 20. bis 21. November 2014 zum dritten Mal eine Industriedialog-Konferenz in Deutschland ausgerichtet. Thema war dieses Mal „Compliance Management“, also die kontinuierliche Einhaltung der eingegangenen Verpflichtungen. Zu den rund 70 Teilnehmern an der Konferenz gehörten neben Vertretern internationaler Unternehmen und Unternehmerverbänden aus Afrika und Asien auch Experten aus Think Tanks sowie nationalen und internationalen Regierungsbehörden. Aufgrund der deutschen Initiative hat sich die Bezeichnung „Wiesbaden-Prozess“ für diesen Industrie-Dialog zur Umsetzung der Resolution 1540 etabliert.

Die Videobotschaft des VN-Generalsekretärs Ban Ki-moon ruft aus Anlass des zehnjährigen Bestehens der VN-Sicherheitsratsresolution 1540 zu weiteren Anstrengungen zur Umsetzung der Resolution auf. Deutschland unterstützt diesen Aufruf mit dem „Wiesbaden-Prozess“ nachhaltig.

Zur Videobotschaft des VN-Generalsekretärs

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