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Internationale Partnerschaft für Verifikation nuklearer Abrüstung

Wissenschaftler und Diplomaten bei einer Demonstration von Verifikationsschritten im norwegischen Institut für Energietechnologie am Rande der Plenarsitzung 2015 in Oslo

Wissenschaftler und Diplomaten bei einer Demonstration von Verifikationsschritten im norwegischen Institut für Energietechnologie am Rande der Plenarsitzung 2015 in Oslo, © IPNDV

22.12.2017 - Artikel

Entscheidend für jede Vereinbarung über nukleare Abrüstung ist deren Verifikation. Kann dies auch bei sensibler Nuklearwaffentechnik gelingen? Dieser Frage geht die IPNDV nach - mit deutscher Unterstützung.

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser

Ein entscheidender Punkt bei Abkommen über nukleare Abrüstung ist deren Verifikation, also die Überprüfung, ob eine vereinbarte Verpflichtung zur Reduzierung oder Abrüstung von Nuklearwaffen tatsächlich eingehalten wird. Im Rahmen bisheriger Abkommen zu nuklearer Rüstungskontrolle oder nuklearer Abrüstung wurde die Abrüstung und/oder Begrenzung von Trägersystemen für Nuklearwaffen (also z.B. Raketen einer bestimmten Reichweite) überprüft; es hat bisher jedoch noch keine Verifikation der Zerstörung eines nuklearen Sprengkopfes gegeben.

Eine solche Verifikation hat hohe technische Hürden zu bewältigen: der verifizierende Staat bzw. die verifizierenden Staaten müssen sicher sein können, dass ein nuklearer Sprengkopf tatsächlich zerstört oder irreversibel unbrauchbar gemacht wurde. Gleichzeitig möchte der abrüstende Staat der verifizierenden Seite keine Einblicke in militärisch sensible Bereiche geben. Soweit auch Nicht-Nuklearwaffenstaaten an der Verifikation beteiligt sind, könnten Einblicke in Aufbau und Funktion des nuklearen Sprengkopfes sogar gegen den Vertrag über die Nichtverbreitung von Atomwaffen verstoßen, der es den Nuklearwaffenstaaten völkerrechtlich verbietet, einen Nicht-Nuklearwaffenstaat bei der Entwicklung von Nuklearwaffen zu unterstützen.

IPNDV betritt Neuland

IPNDV-Plenarsitzung in Buenos Aires Anfang Dezember 2017
IPNDV-Plenarsitzung in Buenos Aires Anfang Dezember 2017© IPNDV

Um diese technischen Herausforderung anzugehen, hat das US-Außenministerium Ende 2014 die „International Partnership for Nuclear Disarmament Verification“ (IPNDV) ins Leben gerufen. Experten aus über 25 Staaten, darunter Nuklearwaffenstaaten und Nicht-Nuklearwaffenstaaten, diskutieren und entwickeln Konzepte und Verfahren, um die Abrüstung nuklearer Sprengköpfe verifizieren zu können.

Neben regelmäßigen Treffen der drei Arbeitsgruppen finden jährliche Plenarsitzungen statt.

Abschluss „Phase I“ im Dezember 2017

Anfang Dezember 2017 endete die „Phase I“ des Projekts, in der wichtige Erkenntnisse zu Techniken und Verfahren nuklearer Verifikation entwickelt werden konnten. Das bei der Plenarsitzung der IPNDV-Mitglieder in Buenos Aires gezogene Fazit von „Phase I“ lautete:

Eine effektive Verifizierung nuklearer Abrüstung auch durch Nicht-Nuklearwaffenstaaten ohne Verbreitung proliferationssensibler Informationen ist schwierig, aber möglich. Voraussetzung ist eine offene und vertrauensvolle Zusammenarbeit von Nuklearwaffenstaaten und Nicht-Nuklearwaffenstaaten.

Deutschland baut seinen Beitrag zu IPNDV weiter aus

In der 2018 beginnenden „Phase II“ des Projekts wird es darum gehen, die in „Phase I“ gewonnenen Kenntnisse zu vertiefen und praktisch zu erproben. Das Auswärtige Amt hat die Arbeit der IPNDV von Beginn an begleitet und aktiv unterstützt. Drei aus Mitteln des Auswärtigen Amtes finanzierte deutsche Expertinnen und Experten bringen sich in die Beratungen der drei Arbeitsgruppen ein. Im März 2017 war das Auswärtige Amt Gastgeber für mehrtägige Sitzungen der drei IPNDV-Arbeitsgruppen in Berlin.

In der nun folgenden „Phase II“ wird Deutschland seinen Beitrag weiter ausbauen. So ist eine maßgeblich von Deutschland initiierte „praktische Übung“ geplant, bei der gemeinsam mit anderen IPNDV-Partnern während „Phase I“ entwickelte Techniken und Verfahren zur Demontage eines nuklearen Sprengkopfes erprobt werden sollen.

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