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Proliferation Security Initiative (PSI)

11.07.2018 - Artikel

Im Rahmen der "Proliferation Security Initiative" kooperieren über hundert Staaten bei der Verhinderung der Lieferung und Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen (Proliferation). Deutschland ist Mitbegründer dieser 2003 ins Leben gerufenen, auf einen US-Vorschlag zurückgehenden Initiative.

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In der Vergangenheit ist es trotz bestehender Verbote wiederholt Personen, Staaten oder nichtstaatlichen Akteuren gelungen, relevante Technologie zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen zu beschaffen. Die Täter nutzten dazu häufig die globalen Warenströme des internationalen und liberalisierten Handels, um ihre Aktivitäten zu verschleiern und um die bestehenden Kontrollsysteme einzelner Staaten zu umgehen.

Durch die Bildung von Netzwerken und die Abhaltung praktischer Übungen sucht PSI die Zusammenarbeit beim Abfangen kritischer Transporte zu Land, See oder in der Luft zu verbessern. Dies betrifft Waren zur Herstellung von nuklearen, chemischen oder biologischen Waffen und deren Trägermittel. PSI stellt damit eine wirksame Ergänzung zu den seit langem existierenden Nichtverbreitungsverträgen und Exportkontrollregimen dar. Die Initiative bewegt sich ausdrücklich im Rahmen des geltenden internationalen und nationalen Rechts.

2003 haben die Teilnehmerstaaten gemeinsame "Unterbindungsgrundsätze" (Interdiction Principles) vereinbart.

Statement of Interdiction Principles (engl.) PDF / 12 KB

Insgesamt 105 Staaten haben aktuell ihre politische Unterstützung für die Ziele der PSI erklärt. Eine Kerngruppe aus 21 Mitgliedstaaten der Initiative, zu der auch Deutschland gehört, trifft sich ein bis zwei Mal im Jahr im Rahmen der Operational Experts Group (OEG). Daneben werden regionale Treffen sowie Übungen mit internationaler Beteiligung durchgeführt, in deren Verlauf die Unterbindung des Transports proliferationsrelevanter Waren geübt wird.

Im Juni 2015 startete mit einem Seminar in Frankfurt/Main die deutsch-französische Mittelmeer-Initiative zur Einbeziehung der südlichen Mittelmeeranrainerstaaten in die PSI.  2018 feierte die PSI ihr 15. Jubiläum. Aus diesem Anlass fand ein hochrangiges politisches Treffen  im Mai 2018 in Paris statt. Dort bekräftigten die Mitgliedstaaten erneut ihr Engagement. Ein erfolgreiches und vielleicht das bekannteste Beispiel für eine Unterbindung war die Beschlagnahmung der Ladung des Frachters BBC China im Oktober 2003, der Teile für ein libysches Nuklearwaffenprogramm - Gehäuse für Gasultrazentrifugen - an Bord hatte. Libyen hatte nach Aufdeckung des Falles sein militärisches Nuklearprogramm aufgegeben.

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