Wozu gibt es den INF?

Der INF-Vertrag (Intermediate Range Nuclear Forces) ist ein Abkommen zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion aus dem Jahr 1987. Der Vertrag wurde auf dem Höhepunkt des Kalten Kriegs geschlossen und stellte einen Wendepunkt dar: Die beiden Großmächte vereinbarten, alle landgestützten Raketen und Marschflugkörper mittlerer Reichweite (500-5500km) zu vernichten. Gleichzeitig verbietet der Vertrag, neue Waffen dieser Kategorie zu produzieren oder zu testen.

Wieso läuft der INF aus?

Russland hat einen landgestützten Marschflugkörper entwickelt und in seine Streitkräfte eingeführt, der durch den Vertrag verboten ist. Die USA und NATO-Partner – darunter Deutschland – haben immer wieder an Russland appelliert, den Vertragsbruch rückgängig zu machen. Leider ohne Erfolg. Ein Abrüstungsabkommen macht natürlich nur Sinn, wenn sich beide Seiten daran halten. Daher haben die USA, die ihre vertraglichen Pflichten bis heute eingehalten haben, das Abkommen schließlich gekündigt. Daraufhin hatte Russland sechs Monate Zeit, den Vertrag durch sichtbare Abrüstung der Raketen zu retten. Doch es ist nichts passiert; mit Ablauf der Kündigungsfrist ist der Vertrag ab heute Geschichte.

Was unternimmt Deutschland jetzt?

Auch nach dem Ende des INF-Vertrags stellen nukleare Abrüstung und Nicht-Verbreitung weiterhin zentrale Anliegen der deutschen Außenpolitik dar. Deutschland hat diese Themen erstmals seit 2012 wieder auf die Tagesordnung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen gebracht.

Um sich speziell zu Fragen der Sicherheit in Europa auszutauschen, engagiert sich Deutschland für einen strukturierten Dialog im Kreise der OSZE-Mitglieder. Das 2016 eingeführte Format beschäftigt sich mit regelbasierter Sicherheitsordnung und Rüstungskontrolle in Europa. Mit dem Auslaufen des INF kommt anderen Absprachen eine besondere Bedeutung zu; etwa dem New START-Vertrag zwischen Russland und USA. Er begrenzt die strategischen Arsenale der beiden mächtigsten Atomwaffenstaaten. Der Vertrag läuft 2021 aus und sollte unbedingt erhalten bleiben.

Zukunftsgewandte Rüstungskontrolle muss auch neue Technologien im Auge behalten – wie Cyberbedrohungen oder autonome Waffensysteme. Dazu hatte Außenminister Heiko Maas im März Experten und Diplomaten aus aller Welt nach Berlin eingeladen. Mit gemeinsamen Regeln will Deutschland mehr Transparenz über die Waffenarsenale der Atomstaaten schaffen. Absprachen und Transparenz schaffen Vertrauen und nur durch Vertrauen lassen sich Eskalationen und atomare Katastrophen verhindern.