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Jahresabrüstungsbericht 2015 beschlossen

06.04.2016 - Artikel

Das Bundeskabinett hat am 06.04. den Jahresabrüstungsbericht 2015 beschlossen. Abrüstungs- und Rüstungskontrollpolitik ist ein zentrales Element deutscher Außen- und Sicherheitspolitik.

Statue Non-Violence (Gewaltlosigkeit) von Carl Fredrik Reuterswärd vor dem UN-Hauptquartier in New York
Statue „Non-Violence“ (Gewaltlosigkeit) von Carl Fredrik Reuterswärd vor dem UN-Hauptquartier in New York© picture alliance / dpa

Das Bundeskabinett hat am 06.04. den Jahresabrüstungsbericht 2015 beschlossen. Für die Bundesregierung ist Abrüstungs- und Rüstungskontrollpolitik ein zentrales Element deutscher Außen- und Sicherheitspolitik.

Der „33. Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale“ stellt die Schwerpunkte der deutschen Abrüstungs- und Rüstungskontrollpolitik für den Berichtszeitraum 2015 dar. Im Jahr 2015 gelang mit dem Abschluss der Wiener Vereinbarung mit Iran ein historischer Erfolg. Nach Jahren intensiver Verhandlungen konnten sich am 14. Juli 2015 die E3+3 – China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA – und Iran unter dem Vorsitz der EU in Wien auf eine langfristige Übereinkunft einigen.

Die 2015 abgeschlossene Vernichtung der gemeldeten syrischen Chemiewaffenbestände ist ein eindrucksvoller Erfolg für das Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) und die mit seiner Umsetzung betraute Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW). Deutschland hat hierzu maßgebliche Beiträge geleistet, sowohl finanziell, durch Ausbildung sowie mit der Zerstörung von Reststoffen bei der Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten (GEKA) im niedersächsischen Munster.

Lesen Sie hier den gesamten Bericht:

2017 Annual Disarmament Report PDF / 3 MB

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