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Völkerrecht für autonome Waffen voranbringen
Brauchen verbindliche Regeln: Unbemannte tödliche Waffensysteme., © dpa
In den Kriegen von morgen werden vermutlich vor allem Roboter und Drohnen kämpfen. Deutschland setzt sich dafür ein, dass die Weltgemeinschaft verbindliche Regeln für autonome Waffensysteme entwickelt.
Schießende Roboter, Schwärme tödlicher Mini-Drohnen, mit autonomer Technik gesteuerte unbemannte U-Boote – solche Letale Autonome Waffensysteme (LAWS) könnten bald Realität werden, ermöglicht durch rasante Fortschritte in der Erforschung von Robotik und künstlicher Intelligenz.
Die Existenz derartiger Waffen würde die Kriegsführung der Zukunft grundlegend verändern. Angesichts der rasch fortschreitenden Forschung muss sich die Staatengemeinschaft bereits heute Gedanken über den Umgang mit LAWS machen. Vom 13. bis 17. November haben sich darum Delegationen von über 70 Staaten in Genf getroffen, um unter Regierungsexperten darüber zu beraten, wie solche Systeme reguliert werden können.
Bekenntnis zum Völkerrecht
Deutschland und Frankreich haben den Diskussionen mit einem gemeinsamen Arbeitspapier wichtige Impulse gegeben. Gemeinsam setzen sich die beiden Delegationen für ein klares Bekenntnis zum geltenden Völkerrecht und zum Erfordernis menschlicher Kontrolle über alle künftigen Waffensysteme steht. Als vertrauensbildende Maßnahmen schlagen Deutschland und Frankreich einen engen Informationsaustausch zwischen Staaten bei der Entwicklung künftiger Waffensysteme und die Bildung einer Gruppe technischer Experten vor, die die Vertragsstaaten über alle relevanten technischen Entwicklungen auf dem Laufenden hält.
Lange Verhandlungen erwartet
Doch dabei zeichnet sich ein langer und schwieriger Verhandlungsprozess ab. Einige Staaten sehen keinerlei Notwendigkeit für eine Regelung zum jetzigen Zeitpunkt, während eine Gruppe von Staaten ein sofortiges Verbot der Entwicklung autonomer Waffen fordert. Der von Frankreich und Deutschland eingebrachte Vorschlag könnte als Mittelweg eine gangbare Lösung für eine Vielzahl von Staaten bringen.
Die Beratungen finden am Sitz der Vereinten Nationen in Genf und innerhalb des Mandats der Genfer Waffenkonvention (CCW) statt. Neben den Vertragsstaaten nehmen auch zahlreiche Vertreter der Zivilgesellschaft wie z.B. die Initiatoren der „Campaign to Stop Killer-Robots“ an den Beratungen teil. Alle Entscheidungen der Staaten in diesem Forum müssen im Konsens erfolgen.
Deutschland Vorreiter
Deutschland hat bereits während der informellen Beratungen zu LAWS seit 2014 entscheidende Beiträge zur internationalen Meinungsbildung geleistet. 2015 und 2016 führte Deutschland den Vorsitz in den Genfer Arbeitsgruppen zu LAWS. Das mit Mitteln des Auswärtigen Amts geförderte Panel unabhängiger Wissenschaftler, „iPRAW“ („International Panel on the Regulation of Autonomous Weapons“), bringt Experten aus aller Welt zusammen, um die Beratungen der Staaten durch Forschungsarbeit, Publikationen und Vorträge voran zu bringen.