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Vernichtung von Restbeständen des libyschen Chemiewaffenprogramms in Deutschland

09.09.2016 - Artikel

Im Rahmen einer internationalen Mission beteiligt sich Deutschland an der Vernichtung der letzten verbliebenen Chemikalien des Chemiewaffen-Programms in Libyen.

Im Rahmen einer internationalen Mission beteiligt sich Deutschland an der Vernichtung der letzten verbliebenen Chemikalien des Chemiewaffen-Programms in Libyen. Am Donnerstag (08.09) erreichten 500 Tonnen chemischer Reststoffe die Vernichtungsanlage der GEKA in Munster und werden dort in den kommenden Monaten umweltgerecht entsorgt.

500 Tonnen Dual-Use-Chemikalien vernichtet

Entladung der Container im Hafen Bremen.
Entladung der Container im Hafen Bremen.© Defence Command Denmark

Bei den Chemikalien handelt es sich um 500 Tonnen sogenannter Dual-Use-Chemikalien: Stoffe, die als Vorläuferstoffe für Chemiewaffen auch zu militärischen Zwecken eingesetzt werden könnten. Die Chemikalien stammen aus Zeiten des Gaddafi-Regimes und müssen gemäß dem Übereinkommen über das Verbot chemischer Waffen, dem Libyen 2004 beigetreten ist, beseitigt werden.

Aufgrund der angespannten Sicherheitslage im Land und der fehlenden technischen Anlagen hat Libyen die internationale Gemeinschaft um Hilfe bei der Vernichtung gebeten. Sowohl die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) als auch der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen haben daraufhin entschieden, Libyen zu unterstützen.

Deutsche GEKA übernimmt Vernichtung

An der Umsetzung der Aktion haben sich zahlreiche Länder beteiligt, darunter auch Deutschland: die bundeseigene Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten (GEKA) im niedersächsischen Munster verfügt über eine langjährige Expertise und übernimmt in den kommenden Monaten die Vernichtung der toxischen Stoffe.

Mitarbeiter der GEKA bei einer Vorführung während einer Medienveranstaltung.
Mitarbeiter der GEKA bei einer Vorführung während einer Medienveranstaltung.© dpa/picture-alliance

Zunächst sind die Stoffe per Schiff von Libyen nach Bremen transportiert worden; von dort wurden sie weiter nach Munster gebracht. Gefahr für die Bevölkerung bestand dabei nicht: es handelte sich um Stoffe, die auch in der zivilen chemischen Industrie eingesetzt und täglich auf deutschen Straßen transportiert werden.

Deutschland hat Libyen bereits in der Vergangenheit bei der Vernichtung von Chemiewaffenbeständen unterstützt – die Abrüstung von Massenvernichtungswaffen ist zentrales Ziel deutscher Rüstungskontroll- und Nichtverbreitungspolitik.

Steinmeier: Beitrag zur Sicherheit Libyens, Deutschlands und Europas

Die Behälter kommen bei der GEKA in Munster an.
Die Behälter kommen bei der GEKA in Munster an.© OPCW

Außenminister Steinmeier begrüßte die Anstrengungen zur Vernichtung der Restbestände:

„Deutschland handelt gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft und mit vielen Partnern ganz konkret und hilft der libyschen Einheitsregierung dabei, die letzten Reste des libyschen Chemiewaffenprogramms unschädlich zu machen und umweltgerecht zu entsorgen.

Wir müssen verhindern, dass toxische Chemikalien in die falschen Händen geraten, und wollen so einen Beitrag zur Sicherheit Deutschlands, Europas – und natürlich Libyens – leisten.“

Auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erklärte, dass dies ein „kleiner, aber ganz handfester Beitrag Deutschlands“ sei, „um die Sicherheitslage in einem Land zu verbessern, das um Ordnung und Stabilität ringt.“

International stieß der Beitrag Deutschlands auf positive Resonanz. Botschafter Ahmet Üzümcü, Generaldirektor der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW), sagte: „Deutschland hat erneut gezeigt, dass es dem Ziel der OVCW, chemische Waffen weltweit zu vernichten, verpflichtet ist.“

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