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Erfolgreiche Vernichtung in Deutschland von Restbeständen des libyschen Chemiewaffenprogramms
Im Rahmen einer internationalen Mission beteiligte sich Deutschland 2016/2017 an der Vernichtung der letzten verbliebenen toxischen Chemikalien des libyschen Chemiewaffenprogramms.
Im Rahmen einer internationalen Mission beteiligte sich Deutschland 2016/2017 an der erfolgreichen Vernichtung der letzten verbliebenen toxischen Chemikalien des libyschen Chemiewaffenprogramms. Deutschland trug dadurch dazu bei, dass die gefährlichen Chemikalien auch dem drohenden Zugriff nichtstaatlicher Akteure wie dem sogenannten „Islamischen Staat“ entzogen wurden.
500 Tonnen Dual-Use-Chemikalien vernichtet
Bei den Chemikalien handelte es sich um 500 Tonnen sogenannter Dual-Use-Chemikalien: Stoffe, die als Vorläuferstoffe für Chemiewaffen auch zu militärischen Zwecken hätten eingesetzt werden können. Die Chemikalien stammten aus Zeiten des Gaddafi-Regimes und mussten gemäß dem Übereinkommen über das Verbot chemischer Waffen (CWÜ), dem Libyen 2004 beigetreten war, beseitigt werden.
Aufgrund der angespannten Sicherheitslage im Land und der fehlenden technischen Anlagen hatte Libyen die internationale Gemeinschaft um Hilfe bei der Vernichtung gebeten. Sowohl die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) als auch der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatten daraufhin beschlossen, Libyen zu unterstützen.
Deutsche GEKA übernimmt Vernichtung
Die bundeseigene Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten (GEKA mbH) im niedersächsischen Munster verfügt über langjährige Expertise in der Vernichtung toxischer Chemikalien und übernahm in den folgenden Monaten die Vernichtung der Stoffe, die bis November 2017 abgeschlossen werden konnte.
Ohne eine sehr enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit der internationalen Gemeinschaft hätte diese Mission nicht verwirklicht werden können. Logistische, technische bzw. finanzielle Beiträge leisteten neben Deutschland auch Dänemark, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada, Malta, Neuseeland, Spanien, die Vereinigten Staaten von Amerika, Zypern sowie die Europäische Union.
Zunächst wurden die Stoffe mit einem dänischen Schiff von Libyen nach Bremen transportiert und von dort weiter nach Munster gebracht. In einem aufwändigen Verfahren unter Aufsicht der OVCW konnten die Chemikalien anschließend in nur 15 Monaten vernichtet und umweltgerecht entsorgt werden.
Beitrag zur Sicherheit Libyens, Deutschlands und Europas
Der damalige Außenminister Steinmeier begrüßte die Anstrengungen zur Vernichtung der Restbestände:
„Deutschland handelt gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft und mit vielen Partnern ganz konkret und hilft der libyschen Einheitsregierung dabei, die letzten Reste des libyschen Chemiewaffenprogramms unschädlich zu machen und umweltgerecht zu entsorgen.
Wir müssen verhindern, dass toxische Chemikalien in die falschen Händen geraten, und wollen so einen Beitrag zur Sicherheit Deutschlands, Europas – und natürlich Libyens – leisten.“
Auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erklärte, dass dies ein „kleiner, aber ganz handfester Beitrag Deutschlands“ sei, „um die Sicherheitslage in einem Land zu verbessern, das um Ordnung und Stabilität ringt.“
International stieß der Beitrag Deutschlands auf äußerst positive Resonanz. Der damalige Generaldirektor der OVCW Üzümcü sagte: „Deutschland hat erneut gezeigt, dass es dem Ziel der OVCW, chemische Waffen weltweit zu vernichten, verpflichtet ist.“
Mit einem Festakt am 11. Januar 2018 auf dem Gelände der Geka mbH wurde die erfolgreiche Vernichtung der Chemikalien in Anwesenheit von OVCW-Generaldirektor Üzümcü und des libyschen Außenministers Siala gewürdigt.
Deutschland hatte Libyen bereits in der Vergangenheit bei der Vernichtung von Chemiewaffenbeständen unterstützt – die Abrüstung von Massenvernichtungswaffen ist zentrales Ziel deutscher Rüstungskontroll- und Nichtverbreitungspolitik.