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Auf dem Weg zur Stabilität: Deutsches Engagement im Irak

12.10.2018 - Artikel

Seit Dezember 2015 unterstützt Deutschland als Teil der internationalen Anti-IS-Koalition Irak im Kampf gegen den sogenannten „Islamischen Staat“. Am 11.10. beriet der Bundestag über die Verlängerung des Anti-IS-Mandats der Bundeswehr.

Wo steht der Irak heute?

Außenminister Maas spricht im Bundestag zur Verlängerung des Anti-IS-Mandats der Bundeswehr.
Außenminister Maas spricht im Bundestag zur Verlängerung des Anti-IS-Mandats der Bundeswehr.© dpa

Auch nach dem Ende der territorialen Herrschaft von IS sind die Folgen für das Land und die Region deutlich spürbar. Zwar konnten vier Millionen Vertriebene in ihre Dörfer und Städte zurückkehren. Im Mai verliefen die Parlamentswahlen überwiegend friedlich, doch eine neue Regierung muss noch gebildet werden und sich den großen Herausforderungen des Landes widmen. Die Vertreibung von IS ist dabei nur eine Etappe auf dem Weg zu Stabilität. Die Bevölkerung ist traumatisiert, ganze Städte sind zerstört. Das Misstrauen in der Gesellschaft sitzt tief.

Nun geht es darum, die Einheit des Landes zu wahren und das Gewaltmonopol des Staates zu stärken. Deutschland unterstützt Irak als Teil der multilateralen Allianz mit miteinander vernetzten zivilen und militärischen Beiträgen.

Einsatz der Bundeswehr

Deutschland gehört von Beginn an der internationalen Anti IS-Koalition an Der deutsche Beitrag besteht aus Aufklärungsflügen, Luftbetankung und Stabspersonal und der Beteiligung an AWACS-Luftraumüberwachungsflügen der NATO. Darüber hinaus beteiligt sich die Bundeswehr an der Befähigung und Stärkung der irakischen Streit- und Sicherheitskräfte. Deutschland leistet damit einen Beitrag zur umfassenden Stabilisierung des Landes und zur Sicherung des Gewaltmonopols in den Händen der irakischen Regierung. Das deutsche Engagement geschieht im Rahmen des Gesamtansatzes der internationalen Anti-IS-Koalition und im Einvernehmen mit der irakischen Regierung.

Stabilisierung und Wiederaufbau

Neben dem Kampf gegen den IS stehen vor allem Hilfen für die vom IS befreiten Gebiete im Vordergrund, auch im Bereich Minen- und Kampfmittelräumen oder bei Strom- und Wasserversorgung. Nur so kann ein erneutes Wiedererstarken des IS oder anderen extremistischen Gruppierungen verhindert werden.

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