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Ruf gegen Waffengewalt hallt um die Welt
So nahm das Auswärtige Amt und einige Auslandsvertretungen an der internationalen Aktionswoche gegen Waffengewalt teil.
30 bis 50 Jahre ist eine Handfeuerwaffe durchschnittlich im Umlauf. Sie zu benutzen ist so kinderleicht, dass viele Schützen jünger sind als ihre Waffe. Und leider auch viele Opfer. Denn viel zu viele der 875 Millionen Kleinwaffen weltweit sind durch illegalen Waffenhandel in die falschen Hände geraten. Eine Internationale Aktionswoche gegen Waffengewalt macht auf dieses Problem aufmerksam – das Auswärtige Amt und viele seiner Auslandsvertretungen haben sich daran beteiligt.
Während der Aktionswoche präsentierte das Auswärtige Amt gemeinsam mit seinen Auslandsvertretungen einige ihrer Projekte auf Facebook. Die Bandbreite geht von der Entwaffnung der kolumbianischen FARC-Guerilla über die Kontrolle von Schusswaffen privater Sicherheitsdienste bis zum Abbau überschüssiger Waffenbestände aus dem Kalten Krieg in Mittel- und Osteuropa. Aus jeder Auslandsvertretung ließen sich Mitarbeiterinnen une Mitarbeiter mit einem der Zeichen fotografieren, sodass sich am Ende der Woche der Hashtag #noguns entstand.
Kontroverse Diskussion auf Facebook
Hundertausende Menschen fallen jährlich Schusswaffen zum Opfer. Da würde man eigentlich nicht erwarten, dass ein Aufruf gegen Waffengewalt auf größeren Widerspruch stößt. Auf der Facebook-Seite des Auswärtigen Amts haben trotzdem viele Menschen kritisch kommentiert: Wie sollen wir uns ohne Waffen gegen Terroristen schützen? Ist das ein Übergriff auf Jäger und Hobbyschützen? Wie lässt sich die Aktion glaubhaft mit Rüstungsexporten vereinbaren?
Gegen illegalen Kleinwaffenhandel
Natürlich hatte die Aktion nicht zum Ziel, die Polizei zu entwaffnen oder die Bundeswehr abzuschaffen. Es ging darum, das UN Aktionsprogramm gegen den illegalen Kleinwaffenhandel zu stärken, damit keine Waffen mehr in die Hände von Kriminellen und Terroristen gelangen. Mit staatlichen Sicherheitskräften oder rechtmäßigen Schützenvereinen hat das also nichts zu tun.
Und die Rüstungsexporte?
Auch der vermeintliche Widerspruch zur Genehmigungspraxis der Bundesregierung bei Rüstungsausfuhren löst sich bei näherem Hinsehen auf. Zum Verständnis sind zwei Grundprinzipien entscheidend. Erstens: Rüstungsexporte sind kein Mittel der Wirtschaftspolitik – oder anders gesagt: es geht hierbei nicht ums Geld. Und zweitens: Keine Ausfuhr ohne Genehmigung. Dafür gelten strenge Regeln, die für jeden Einzelfall sorgfältig geprüft werden.
Ein großer Teil der Ausfuhren geht an unsere Partner in der EU und NATO. Da wir mit diesen Ländern ein Verteidigungsbündnis bilden, dienen die Ausfuhren dorthin auch unserem eigenen Schutz. Beim Export in Drittstaaten außerhalb dieser Bündnisse wird umso strenger geprüft: Dabei spielen etwa die Aufrechterhaltung von Frieden, Sicherheit und Stabilität eine große Rolle.
Stabilität rettet Menschenleben
Diese restriktive Genehmigungspraxis ist dabei sehr wohl vereinbar mit dem deutschen Engagement für Frieden und Abrüstung. Denn die traurigen Beispiele in Somalia, Libyen oder den IS-beherrschten Gebieten in Syrien und Irak führen es uns immer wieder vor Augen: Zerfallende Staaten und Instabilität können unzählige Menschenleben kosten. Und um stabile staatliche Strukturen erhalten zu können, müssen staatliche Sicherheitskräfte auch entsprechend ausgerüstet sein.
Zum Weiterlesen
Das Auswärtige Amt auf Facebook
UN Aktionsprogramm gegen Kleinwaffen
