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Verstärkte Zusammenarbeit mit der OSZE im Kleinwaffenbereich: 1,8 Millionen Euro für die Projektarbeit.
Deutschland engagiert sich zusammen mit der OSZE in drei Bereichen: Sichere Lagerhaltung, Bekämpfung der Proliferation und gemeinsame Standards für Deaktivierung.
Die jüngsten Explosionen in zwei Waffenlagern in Serbien und der Ukraine im Februar bzw. März machen deutlich: Sichere Lagerung von Munition und Waffen ist von immenser Bedeutung für die öffentliche Sicherheit vor Ort. Der Westbalkan hat aus historischen Gründen immer noch große Überbestände an konventionellen Waffen und ist wegen der geographischen Nähe eine der Hauptquellen für illegale Waffenströme in die EU. Dies wurde abermals durch die Anschläge in Paris am 13. November 2015 unterstrichen. An diesem Beispiel wird auch noch eine weitere Dimension dieses komplexen Themas deutlich. Die Tatwaffen waren zum Teil bereits deaktivierte Waffen, die für die Tat wieder benutzbar gemacht wurden.
Deutschland engagiert sich zusammen mit der OSZE in allen drei Bereichen: Sichere Lagerhaltung, Bekämpfung der Proliferation und gemeinsame Standards für Deaktivierung. So konnte 2016 ein Projekt für eine fachgerechte und sichere Lagerung von Waffen in Bosnien und Herzegowina nach sechs Jahren abgeschlossen werden. Dabei wurden die bosnischen Streitkräfte auch bei der Schulung des Personals unterstützt. In Montenegro führen wir ein Projekt fort, das u.a. Grenzsicherung und Arsenale der Polizeikräfte in den Blick nimmt. Die Maßnahmen können dazu beitragen, illegale Waffenströme frühzeitig aufzuspüren. Schließlich konnten wir durch einen OSZE-Workshop zur Deaktivierung von Waffen dieses Thema eingehend besprechen und den Erfahrungsaustausch in diesem Bereich befördern.
Für 2017 hat die Bundesrepublik nun die Rekordsumme von 1,8 Millionen Euro in den OSZE Kleinwaffen Trust Fund eingezahlt, um diese wichtige Arbeit fortzuführen.