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Nukleare Abrüstung voranbringen: Treffen der Stockholm-Initiative in Berlin
Ministertreffen der Stockholm-Initiative zu nuklearer Abrüstung, © Florian Gaertner/photothek.net
In Berlin sind heute Vertreterinnen und Vertreter aus 16 Ländern, darunter viele Außenministerinnen und Außenminister, zusammengekommen, um im Rahmen der Stockholm-Initiative konkrete Vorschläge zur nuklearen Abrüstung zu erarbeiten.
Das Ziel: den Stillstand bei nuklearer Abrüstung überwinden, den Nichtverbreitungsvertrag stärken.
Nichtverbreitungsvertrag stärken
Wie kann der Nichtverbreitungsvertrag gestärkt werden, wie kann die nukleare Ordnung gesichert werden? Darüber beraten heute Vertreterinnen und Vertreter aus 16 Staaten, darunter viele Außenministerinnen und Außenminister, im Rahmen der Stockholm-Initiative in Berlin. Im vergangenen Jahr hatte Schweden die Stockholm-Initiative ins Leben gerufen. Sie zielt darauf ab, der nuklearen Abrüstung neue praktische Impulse zu geben und Brücken zwischen Nuklearwaffenstaaten und Nicht-Nuklearwaffenstaaten zu schlagen.
Mit konkreten praktischen Empfehlungen soll nun der Vertrag gestärkt werden: sie reichen von der Offenlegung der Nuklearbestände über Dialog zu Militärdoktrinen bis hin zur Reduzierung nuklearer Arsenale. Im weiteren Verlauf der Woche wird Außenminister Maas im Sicherheitsrat in New York über die Ergebnisse des heutigen Treffens berichten.
Maas sagte:
Wir wollen den Stillstand in der nuklearen Abrüstung überwinden. Der Nichtverbreitungsvertrag ist in akuter Gefahr, wenn wir nicht mehr politisches Kapital investieren und den Vertrag zukunftsfest machen!
Denn: In diesem Jahr feiert der Vertrag sein 50-jähriges Bestehen - und steht heute mehr und mehr unter Druck. Einerseits gibt es auf Seiten der Kernwaffenstaaten seit Jahren zu wenig Fortschritte für eine spürbare Abrüstung. Andererseits besteht die Gefahr, dass weitere Staaten in den Besitz von Nuklearwaffen gekommen sind oder kommen könnten. Zwei akute Beispiele dafür sind Nordkorea und Iran. In diesem Jahr steht mit der Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichverbreitungsvertrags eine bedeutende Wegmarke für die Zukunft der Rüstungskontrollarchitektur an.
Bekenntnis zum Nichtverbreitungsvertrag
Für die Staaten der Stockholm-Initiative steht das Bekenntnis zum Nichtverbreitungsvertrag im Vordergrund. Das langfristige Ziel: eine nuklearwaffenfreie Welt. Deswegen ist für diese Staaten klar, dass die Verpflichtungen aus dem NVV weiterhin gelten und Grundlage für die weitere Umsetzung des Vertrags sein müssen. Es gilt, den Stillstand bei der nuklearen Abrüstung zu überwinden und eine starke Grundlage für die Zukunft zu schaffen, um langfristig Frieden und Sicherheit zu wahren.
Fundament der nuklearen Rüstungskontrolle: Nichtverbreitungsvertrag
Der Nichtverbreitungsvertrag, in Deutschland oft Atomwaffensperrvertrag genannt, ist das Fundament der nuklearen Ordnung. Der Vertrag besteht aus drei Säulen, die alle wichtigen Bereiche der Nukleartechnik regeln: Nichtverbreitung, Abrüstung und friedliche Nutzung von Nuklearmaterial. Ohne ihn wären heute weitaus mehr Staaten im Besitz von Atomwaffen, ohne ihn hätten offene oder verdeckte Nuklearprogramme nicht entschärft werden können.
