Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts
Nukleare Abrüstung nicht aus dem Blick verlieren
Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen ist in Deutschland auch unter dem Begriff Atomwaffensperrvertrag bekannt., © dpa
Der Nukleare Nichtverbreitungsvertrag hat die Welt zu einem sichereren Ort gemacht. Auch wenn die Überprüfungskonferenz verschoben werden muss, drängt Deutschland mit den Staaten der Stockholm-Initiative auf Fortschritte bei der nuklearen Rüstungskontrolle.
Vor 50 Jahren, auf dem Höhepunkt des Kalten Kriegs, hat sich die internationale Gemeinschaft auf den Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NVV) geeinigt. Mittlerweile gehören ihm 190 Staaten an. Er verpflichtet die teilnehmenden Kernwaffenstaaten auf das Ziel vollständiger nuklearer Abrüstung. Die Nichtkernwaffenstaaten verzichten im Gegenzug auf den Erwerb von Atomwaffen. Gleichzeitig gewährleistet der Vertrag die friedliche Nutzung von Kernenergie.
Nukleare Rüstungskontrolle zunehmend unter Druck
Obwohl der Vertrag entscheidend für unsere nukleare Sicherheit ist, steht er mehr und mehr unter Druck. Einerseits gibt es auf Seiten der Kernwaffenstaaten seit Jahren zu wenig Fortschritte für spürbare Abrüstung. Andererseits geht eine reale Gefahr von Staaten aus, die in den Besitz von Nuklearwaffen gekommen sind oder kommen könnten, wie etwa Nordkorea und Iran.
Regelmäßige Überprüfungskonferenz
Der Vertrag steht alle fünf Jahre zu einer Überprüfung an. Bei den Überprüfungskonferenzen werden Fortschritte bei der Umsetzung des Vertrags dokumentiert, notwendige weitere Schritte vereinbart und der Vertrag so für aktuelle Herausforderungen gestärkt. Ziel der Konferenz ist es, trotz aller Differenzen einen gemeinsamen Kurs für alle NVV-Staaten zu finden. Die turnusmäßig 2020 anstehende Konferenz muss nun verschoben werden. Deutschland drängt gemeinsam mit den Staaten der Stockholm-Initiative für nukleare Abrüstung dennoch weiter auf Fortschritte bei der nuklearen Rüstungskontrolle
Außenminister Maas sagte dazu:
Unser Ziel bleibt: Global Zero, eine Welt ohne Atomwaffen. Nur mit gemeinsamer Anstrengung, mit beidseitigem Vertrauen und gegenseitiger Kontrolle können wir diesem Ziel näherkommen.
Stillstand in der nuklearen Abrüstung überwinden
Deutschland setzt sich nachdrücklich dafür ein, den Stillstand zu überwinden und den NVV zu stärken. Letztes Jahr brachte Deutschland nukleare Nichtverbreitung wieder auf die Tagesordnung des UN-Sicherheitsrats. Vergangenen Februar lud Außenminister Maas die 16 Mitgliedstaaten der Stockholm-Initiative für nukleare Abrüstung nach Berlin ein, um gemeinsam praktische Schritte zu erarbeiten. Sie reichen von der Offenlegung der Nuklearbestände über Dialog zu Militärdoktrinen bis hin zur Reduzierung nuklearer Arsenale.