Die unabhängige Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) kann ab sofort ermitteln, wer für die brutalen Angriffe mit den geächteten Waffen in Syrien verantwortlich ist. Das haben am Mittwoch (27.06.). die Vertragsstaaten des Chemiewaffen-Übereinkommens auf einer Sonderkonferenz in Den Haag mit großer Mehrheit beschlossen.

Täter zur Rechenschaft ziehen

„Wir haben heute ein wichtiges Signal gesendet: Wer Chemiewaffen einsetzt, muss identifiziert und dafür zur Rechenschaft gezogen werden“, so Außenminister Maas. Bisher beurteilte die OVCW nur, ob überhaupt ein Angriff mit chemischen Substanzen stattgefunden hat. Auf Antrag Deutschlands und zahlreicher anderer Staaten wurde dies nun geändert. Das Technische Sekretariat der OVCW kann nun auch Hinweisen auf die Verantwortlichen nachgehen. Die so gewonnenen Erkenntnisse sollen dem UN-Sicherheitsrat sowie den zuständigen Gremien der Organisation, dem Exekutivrat und der Konferenz der Vertragsstaaten, zur Verfügung gestellt werden.

Chemiewaffenübereinkommen gestärkt

Die Vertragsstaaten verurteilten die wiederholten Einsätze von Chemiewaffen in Syrien sowie die Einsätze von chemischen Kampfstoffen im Irak, in Kuala Lumpur (Malaysia) und in Salisbury (Großbritannien) auf das Schärfste. Sie forderten Syrien auf, unverzüglich sein komplettes Chemiewaffenprogramm offenzulegen und zu vernichten. Außerdem wurde beschlossen, die Kapazitäten und Fähigkeiten der OVCW – und damit das Chemiewaffenübereinkommen – zu stärken.