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Aufrüstung entschieden entgegentreten: Maas warnt vor neuer Rüstungsspirale
Außenminister Maas im Bundestag., © dpa
Die Gefahr eines neuen Wettrüstens ist so akut wie schon lange nicht mehr. Umso wichtiger, dass sich Deutschland weiter entschieden für Abrüstung, Kontrolle und Nichtverbreitung einsetzt.
Das Bundeskabinett hat heute (21.03.) den jährlichen Bericht zum weltweiten Stand der Abrüstung und Rüstungskontrolle vorgestellt. Der Bericht steht ganz im Zeichen eines gefährlichen Trends zu mehr Aufrüstung. Seit dem vergangenen Jahr reißen die alarmierende Nachrichten nicht ab. Nordkorea schreckt bei seinem Streben nach Atomwaffen auch vor einer gefährlichen Eskalation nicht zurück. Das syrische Regime hat mit Giftgasangriffen ein Tabu gebrochen. Russland hat der Welt kürzlich ein Arsenal neu entwickelter Waffen präsentiert, das die Reichweite seiner Atomwaffen massiv ausdehnen soll.
Maas warnt vor Wettrüsten
„Das Sicherheitsumfeld hat sich dramatisch verändert“, sagt Außenminister Maas. „Russland stellt die nach dem Kalten Krieg geschaffene Rüstungskontrollarchitektur in Frage. In Europa stehen wir vor der Gefahr einer neuen Aufrüstungsspirale“, so Maas. Das Thema Abrüstung und Rüstungskontrolle müsse darum wieder ganz oben auf der Tagesordnung stehen, so der Außenminister.
Das Auswärtige Amt setzt sich darum auf internationaler Ebene vehement für Abrüstung ein und macht sich weltweit dafür stark, das System aus Verträgen und Abkommen zu erhalten, das seit dem Kalten Krieg mühsam erarbeitet worden ist. Denn diplomatische Errungenschaften wie der nukleare Nichtverbreitungsvertrag oder das sogenannte INF-Abkommen, mit dem eine ganze Waffenkategorie abgeschafft wurde, drohen durch immer häufigere Verstöße untergraben zu werden. Gleichzeitig engagiert sich Deutschland, um neue Initiativen anzustoßen und arbeitet zum Beispiel bei den Vorbereitungen der internationalen Verhandlungen für ein Verbot der Herstellung von Spaltmaterial für Waffenzwecke mit.
Erfolg der Iran-Vereinbarung schützen
Mit den vereinten Kräften der EU-3+3 tritt das Auswärtige Amt außerdem dafür ein, das Atom-Abkommen mit Iran zu erhalten. Die Vereinbarung ist ein Beispiel dafür, dass mit engagierter Diplomatie echte Erfolge im Kampf gegen atomare Aufrüstung erzielt werden können. Die Internationale Atomenergie-Organisation IAEO hat in ihren Inspektionsberichten immer wieder bestätigt, dass Iran sich an seine Verpflichtungen hält und sein Nuklearprogramm wie vereinbart zurück gefahren hat.
Das Auswärtige Amt setzt sich auch dafür ein, schon jetzt auf Bedrohungen zu reagieren, die in Zukunft durch neue Waffensysteme entstehen können. Deutschland hat so beispielsweise die Initiative ergriffen und bei den Vereinten Nationen eine internationale Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die sich mit den Gefahren von Kampf-Robotern, sogenannten Letalen Autonomen Waffensystemen beschäftigt.