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Gabriel fordert neue Abrüstungsinitiative
Außenminister Gabriel: Aufrüstung darf nicht die einzige Antwort sein., © Florian Gaertner/photothek.net
Außenminister Gabriel warnt vor einem neuen Wettrüsten. Europa müsse dringend die Initiative für mehr Abrüstung und Rüstungskontrolle ergreifen.
Die US-Regierung hat eine neue Nuklearstrategie veröffentlicht, die die Entwicklung von neuen Atomwaffen mit geringer Sprengkraft beinhaltet. Mit dem Vorhaben reagieren die Vereinigten Staaten auf eine Bedrohungslage, die sich rund um den Globus immer weiter zuspitzt.
Veränderte Sicherheitslage
Mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim hat Russland über Jahrzehnte hinweg aufgebautes Vertrauen zwischen Ost und West zerstört. Internationale Beobachter sehen zahlreiche Hinweise, dass Russland nicht nur sein Arsenal von konventionellen Waffen massiv aufstückt, sondern auch neue Atomwaffen baut. Auch in China wird in modernere Nuklearsprengköpfe investiert. Das Regime in Nordkorea hat mit seinem Raketen- und Atomprogramm die Region sogar an den Rand eines Krieges gebracht.
Aufrüstung darf nicht die einzige Antwort sein
Im Auswärtigen Amt wird befürchtet, dass sich die Entwicklung zu einem neuen weltweiten Wettrüsten hochschaukelt. „Wir müssen mit unseren Alliierten Antworten finden, die nicht allein darin bestehen, in atomare Aufrüstung einzusteigen“, so Gabriel. Mehr Sicherheit soll demnach nicht durch neue Waffensysteme, sondern durch neue Abrüstungsinitiativen erreicht werden. Auf internationaler Ebene macht sich die Bundesregierung darum dafür stark, dass bestehende Rüstungskontrollverträge strikt eingehalten werden. Denn damit die weltweiten Atomwaffenarsenale tatsächlich schrumpfen, ist es vor allem nötig, gegenseitiges Vertrauen wieder aufzubauen. Langfristig verfolgt Deutschland das Ziel einer Welt ohne Atomwaffen.