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Staatsminister Annen besucht Golfstaaten

04.05.2018 - Artikel

Staatsminister Niels Annen besuchte vom 29. April bis zum 2. Mai die Golf-Region. Die erste längere Auslandsreise in seinem neuen Amt führte ihn nach Kuwait, die Vereinigten Arabischen Emirate und Oman.

Staatsminister Annen mit dem omanischen Außenminister bin Alawi
Staatsminister Annen mit dem omanischen Außenminister bin Alawi© Auswärtiges Amt

Im Mittelpunkt der politischen Gespräche standen regionale Themen, insbesondere das Nuklearabkommen mit dem Iran, die Konflikte in Jemen und Syrien und die anhaltende Katar-Krise. Die sehr guten bilateralen Beziehungen zwischen den drei Staaten und Deutschland konnten durch einen offenen Austausch weiter gestärkt werden.

Drei Tage, drei Hauptstädte

Ein dichtes Programm führte Staatsminister Niels Annen von Kuwait City über Abu Dhabi nach Maskat. In Kuwait traf er mit dem stellvertretenden Außenminister Khaled Sulaiman Al-Jarallah, dem stellvertretenden Minister des Amiri Diwan (Palast des Emirs) und Sonderbeauftragten des Emirs für die Katar-Krise, Mohammad Abdullah Al Mubarak Al Sabah, und Parlamentspräsident Marzoug Al-Ghanim zusammen. Alle Gesprächspartner betonten die große Wertschätzung für die deutsche Außenpolitik in der Region und den guten Zustand der bilateralen Beziehungen.

Konstruktive Rolle Kuwaits

Staatsminister Annen würdigte die konstruktive und ausgleichende Rolle Kuwaits bei der Lösung der regionalen Krisen und unterstrich die deutsche Unterstützung für die Bemühungen des Emirs von Kuwait, eine politische Lösung für die seit 2016 anhaltende Katar-Krise zu finden. Einigkeit bestand darin, dass die Konflikte in Jemen und in Syrien nur auf politischem Wege gelöst werden können. Daneben haben sich beide Seiten sehr offen zu aktuellen bilateralen Themen ausgetauscht.

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Staatsminister Annen besichtigt eine Entsalzungsanlage der MEDCR Water Research
Staatsminister Annen besichtigt eine Entsalzungsanlage der MEDCR Water Research© Auswärtiges Amt

Mit den Vereinten Arabischen Emiraten verbindet Deutschland seit 2004 eine strategische Partnerschaft. In Abu Dhabi führte der Staatsminister ein ausführliches Gespräch mit Staatsminister Anwar Gargash. Im Fokus standen die Lage in Libyen, die aktuellen Spannungen unter den Mitgliedern des Golfkooperationsrates (GKR), die Rolle Irans in der Region und der Konflikt in Jemen. Staatsminister Annen unterstrich die Forderung der Bundesregierung,  dass es in Jemen umgehend zu einem Waffenstillstand, ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe und zu einer Rückkehr aller Konfliktparteien an den Verhandlungstisch kommen müsse. Ebenso betonte er das deutsche Interesse an einer Beilegung der Konflikte innerhalb des GKR. Der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen für Jemen, Martin Griffiths, der sich ebenfalls in Abu Dhabi aufhielt, unterrichtete den Staatsminister über den aktuellen Stand seiner Bemühungen, eine politische Lösung für den Konflikt zu befördern. Annen signalisierte ihm die volle Unterstützung der Bundesregierung.

Oman: Wichtiger Vermittler

Dritte und letzte Station der Golf-Reise war Maskat. Hier führte Staatsminister Annen Gespräche im Hofamt des Sultans und mit Außenminister Yousuf bin Alawi. Ein gemeinsames Abendessen mit dem Minister unterstrich die gegenseitige Wertschätzung. Staatsminister Annen bestärkte die omanische Regierung in ihrer auf Ausgleich und Vermittlung zielenden Außenpolitik in der Region. Als Nachbarland Jemens stand der dortige Konflikt auch hier neben Syrien und der Rolle Irans im Mittelpunkt des Austauschs. Darüber hinaus nutzte der Staatsminister seinen Aufenthalt in Oman für eine Besichtigung einer Entsalzungsanlage des Middle East Desalination Research Centers, des Opernhauses von Maskat und für einen Besuch bei der German University of Technology.


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