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Voller europäischer Einsatz für den Erhalt der Wiener Nuklearvereinbarung

08.05.2018 - Artikel

Außenminister Maas ist sich mit den europäischen Partnern einig: „Mit diesem Abkommen ist nicht nur diese Region, sondern auch die Welt sicherer als ohne.“ Darum setzt sich Europa weiter mit aller Kraft für den Erhalt der Vereinbarung ein.

Die Unterschriften der Verhandlungspartner
Die Unterschriften der Verhandlungspartner© Photothek/Imo

Hochrangiges Treffen in Brüssel

Die US-Regierung hatte zuletzt in Frage gestellt, ob sie weiter an der Vereinbarung festhalten werde. Vor diesem Hintergrund treffen sich heute (08.05.) hochrangige Vertreter Frankeichs, Großbritanniens und Deutschlands sowie die Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes Helga Schmid in Brüssel mit dem iranischen Vize-Außenminister Abbas Araghchi.

Abkommen dient auch Europas Sicherheit

Aus europäischer Sicht stellt das Abkommen mit seinen strengen Beschränkungen und Kontrollmechanismen sicher, dass das iranische Nuklearprogramm nur der zivilen Nutzung dient und somit friedlicher Natur ist. Darum liegt es im sicherheitspolitischen Interesse Europas, die Vereinbarung aufrechtzuerhalten und weiter umzusetzen.

Harte Arbeit an einer Lösung

Außenminister Maas trifft Jean-Yves Le Drian.
Außenminister Maas trifft Jean-Yves Le Drian.© Florian Gaertner/photothek.net

Die E3, also die europäischen Vertragspartner des Abkommens, arbeiten entsprechend hart an einer Lösung, die den Vereinigten Staaten die weitere Teilnahme offen hält und eine weitere Zuspitzung des Konflikts vermeidet. Dazu stehen die E3 in kontinuierlichem Austausch mit der Regierung in Washington.

Frankreich und Deutschland einig

Außenminister Maas hat sich zu dem Thema am Montag (07.05.) mit seinem französischen Amtskollegen intensiv ausgetauscht. Dabei machte er deutlich:

 Wir sehen keine wirklichen Alternativen zu den Kontrollmechanismen und Beschränkungen des iranischen Atomprogrammes, als das in der Wiener Vereinbarung niedergelegt ist. Und wir befürchten, dass ein Scheitern zu einer Eskalation führt und wir in die Zeit vor 2013 zurückfallen werden. Daran kann niemand ein Interesse haben.

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