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Fünf Punkte für Frieden in Syrien
Eine Waffenruhe gibt den Menschen vor Ort eine wichtige Atempause., © Anas Alkharboutli/dpa
Der derzeitige Waffenstillstand birgt Hoffnung für Nordost-Syrien. Doch um das Land längerfristig zu stabilisieren, kommt es auf folgende Punkte an.
Nach dem Rückzug der US-Truppen haben türkische Streitkräfte eine Offensive in Syrien gestartet, die das Land destabilisiert und nach UN-Angaben 180 000 Menschen binnenvertrieben hat. Dass die Konfliktparteien eine Waffenruhe vereinbaren konnten, gibt den Menschen vor Ort eine wichtige Atempause. Für eine langfristige Stabilisierung kommt es auf folgende Punkte an, die Außenminister Maas am Samstag mit seinem türkischen Amtskollegen in Ankara besprechen will.
1. Waffenruhe stabilisieren
Waffenstillstand ist die Grundvoraussetzung für ziviles Engagement und Versöhnung. Die vorübergehende Feuerpause muss ein dauerhafter Zustand werden.
2. Humanitäre Hilfe
Die geflüchteten Menschen vor Ort brauchen unbedingt die notwendige Humanitäre Hilfe im Sinne der UNHCR-Standards. Deutschland ist zweitgrößter Geber Humanitärer Hilfe in Syrien und hat 500 Millionen Euro für 2019 zugesagt.
3. Politischen Prozess unterstützen
Der syrische Staat soll Schritt für Schritt in einem politischen Prozess wieder aufgebaut werden. Vor einem Monat einigten sich die politischen Akteure in Syrien auf die Zusammensetzung des Verfassungskomitees unter Leitung der Vereinten Nationen. Die erste Sitzung soll bereits in wenigen Tagen stattfinden und stellt einen bedeutenden Auftakt dieses Prozesses dar. Deutschland macht sich hierfür stark, indem es den Verhandlungsprozess in Genf personell und finanziell unterstützt.
4. Kampf gegen den IS fortführen
Stabilisierung wird erst dann möglich, wenn der Terrorismus in Syrien nachhaltig bekämpft ist. Der Bundestag hat gestern den deutschen Einsatz im Rahmen der Anti-IS-Koalition verlängert.
Außenminister Maas:
Der IS ist nicht vollständig besiegt, und er nutzt auch jetzt schon jede Uneinigkeit, jedes Machtvakuum sofort zu seinen Gunsten aus.
5. Internationale Partner einbinden
Den Konflikt in Syrien kann die Internationale Gemeinschaft nur gemeinsam lösen. Daher ist es wichtig, dass sie sich auf einen gemeinsamen Fahrplan verständigt und den UN-Prozess unterstützt. Außenminister Maas reiste am 26.10 nach Ankara, um sich dazu mit seinem türkischen Amtskollegen auszutauschen. Er hat dazu auch bereits mit seinem russischen Kollegen telefoniert.
