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Steinmeier eröffnet Arbeitsgruppe „Stabilisierung“ der Anti-ISIS-Allianz

18.03.2015 - Artikel

Am 18. März hat Außenminister Steinmeier das erste Treffen der Arbeitsgruppe „Stabilisierung“ der Anti-ISIS-Allianz im Auswärtigen Amt in Berlin eröffnet.

Frank-Walter Steinmeier eröffnete am 18. März in Berlin das erste Treffen der Arbeitsgruppe „Stabilisierung“ der Anti-ISIS-Allianz. Zu dem Treffen kamen Vertreterinnen und Vertreter von rund 30 Staaten ins Auswärtige Amt. Deutschland teilt sich mit den Vereinigten Arabischen Emiraten den Vorsitz der Gruppe.

Außenminister Steinmeier bei der Eröffnung der Arbeitsgruppe
Außenminister Steinmeier bei der Eröffnung der Arbeitsgruppe© Photothek/Köhler

Die internationale Allianz gegen ISIS konnte in den letzten Wochen Fortschritte im Kampf gegen die Terrorgruppe vermelden. Doch neben militärischen sind auch zivile Instrumente Teil der Anstrengungen der internationalen Partner. Diese sind unter anderem Gegenstand der Arbeitsgruppe „Stabilisierung“, die sich heute in Berlin zum ersten Mal getroffen hat. Im Vorfeld des Treffens sagte Außenminister Steinmeier: „Dass in den letzten Monaten in Kobane und im Nordirak der Mythos der Unbesiegbarkeit von ISIS widerlegt wurde, ist wichtig. Dessen ungeachtet gilt: Ohne den Einsatz militärischer Gewalt wird es nicht gehen, aber mit militärischen Mitteln allein wird man dem Phänomen ISIS nicht dauerhaft Herr werden“.

Vertrauen der Bevölkerung im Irak zurückgewinnen

Ziel der Arbeitsgruppe ist es deshalb, in den befreiten Gebieten, aus denen ISIS vertrieben werden konnte, schnell wirksame Maßnahmen zum Wiederaufbau einzuleiten. Für eine dauerhafte Stabilisierung käme es darauf an, so Steinmeier, „in den von ISIS zurückgewonnenen Gebieten das Vertrauen und die Unterstützung der Bevölkerung wiederzugewinnen.“ Dazu gehöre, die öffentliche Sicherheit, aber auch Wasserversorgung, Krankenhäuser und Schulen wiederherzustellen. „Vor allem muss alles getan werden, um nicht alte konfessionelle Gräben wieder aufzureißen“, erklärte der Außenminister.

Zur Eröffnung des Treffens begrüßte es Steinmeier, dass die irakische Regierung in den letzten Monaten Fortschritte bei der Wiederherstellung der nationalen Einheit gemacht habe und dass sie auf die sunnitischen Teile der Bevölkerung zugegangen sei. Trotzdem habe man noch viel Arbeit vor sich. „Wir sind heute hier, weil wir die Regierung Iraks dabei unterstützen wollen, die nationale Einheit, Frieden und Stabilität wiederherzustellen“, so Steinmeier.

Es gehe dabei einerseits darum, dass die internationale Gemeinschaft ein besseres Verständnis für den Bedarf an humanitären und grundlegenden Hilfen für die Menschen im Irak bekomme. Andererseits gehe es auch darum, den irakischen Partnern vor Ort eine starke und gut koordinierte Antwort auf ihre Bedürfnisse zu versichern.

Fokus auf der Stabilisierung Iraks

Außenminister Steinmeier bei der Arbeitsgruppe Stabilisierung
Außenminister Steinmeier bei der Arbeitsgruppe Stabilisierung© Photothek/Köhler

Das Treffen der Arbeitsgruppe wird sich zunächst auf dringende Hilfe für den Irak konzentrieren. Trotzdem werde man weiterhin auch für die Stabilisierung Syriens vorbereiten und planen, so der deutsche Außenminister. Deshalb habe er sich gestern mit dem Präsidenten der Nationalen Koalition der syrischen Oppositions- und Revolutionskräfte, Khaled Khoja, getroffen. Es sei aber klar, so Steinmeier, dass die Verantwortung zur Verbesserung der Situation in Syrien beim Regime selbst liege, das „die massive Gewalt gegen die Menschen in Syrien beenden muss“.

An dem Treffen im Auswärtigen Amt nimmt unter anderem der Sonderbeauftragte des US-Präsidenten für die Anti-ISIS-Allianz, General John Allen, teil. Auch die stellvertretende Sondergesandte der Vereinten Nationen für Irak, Lise Grande, und der Beauftragte der irakischen Regierung für Stabilisierung, Turki Said, reisten zum Treffen nach Berlin.

Die Stabilisierung fragiler Staaten ist ein zentrales Thema deutscher Außenpolitik. Dies war eines der Ergebnisse des Projekts Review 2014, bei dem sich die deutsche Außenpolitik einer kritischen Selbstüberprüfung unterzogen hat. So wird momentan im Auswärtigen Amt eine eigene Abteilung „Stabilisierung“ eingerichtet, in der konzeptionelle, finanzielle und personelle Instrumente aus verschiedenen Bereichen zusammengeführt werden. „Deutschland hat hier Erfahrungen und Kompetenzen, die weltweit gefragt sind, und die wir noch systematischer entwickeln und einbringen wollen,“ so Außenminister Steinmeier.

Mehr erfahren:

Rede von Außenminister Steinmeier anlässlich der ersten Sitzung der Arbeitsgruppe Stabilisierung im Rahmen der Anti-ISIS-Allianz im Auswärtigen Amt am 18. März 2015

Syrischer Oppositionsführer zu Gespräch bei Steinmeier: Unterstützung für UN-Vermittlungsbemühungen

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