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Steinmeier begrüßt Waffenruhe im Nahost-Konflikt

06.08.2014 - Artikel

Die Waffen schweigen derzeit im Gazastreifen. Der Außenminister hofft, dass die am Dienstag angelaufene Waffenruhe sich verstetigt und dem Leid der Zivilbevölkerung damit ein Ende gemacht wird.

Die Waffen schweigen derzeit im Gazastreifen. Die heftigen Kämpfe in den vergangenen vier Wochen haben zahllose Opfer gefordert. Nun konnten sich die beiden Konfliktparteien unter ägyptischer Vermittlung auf eine dreitägige Feuerpause einigen, die seit Dienstagmorgen anhält. Außenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßt dies und drückt seine Hoffnung auf Verstetigung der Waffenruhe aus: Dem "unendlichen Leid der Zivilbevölkerung" müsse endlich ein Ende gesetzt werden.
Blick auf die Jerusalemer Altstadt (Archiv)
Blick auf die Jerusalemer Altstadt (Archiv)© picture alliance / dpa

In den vergangenen Wochen gab es mehrere Anläufe, dem Blutvergießen ein Ende zu setzen. Nun scheint es, dass auch am zweiten Tag der unter ägyptischer Vermittlung zu Stande gekommenen Feuerpause die Waffen schweigen.

Außenminister Steinmeier sprach allen, die zu dieser Einigung beigetragen haben, "vor allem der ägyptischen Regierung", seine größte Anerkennung aus.

Leid der Zivilbevölkerung beenden

Steinmeier hatte am Dienstag (05.08.) erklärt, er begrüße es, "dass die Parteien endlich einer Feuerpause für Gaza zugestimmt haben, die nun auch tatsächlich eingehalten zu werden scheint". Er sagte weiter:

Ich hoffe, dass es gelingt, die Feuerpause zu verlängern und verstetigen, damit das unendliche Leid der Zivilbevölkerung endlich ein Ende hat. Die Bilder der vielen getöteten und verletzten Kinder sollten ein Weckruf für alle sein. Jetzt müssen die Parteien die Bedingungen schaffen, damit sich diese Tragödie nicht bald schon wiederholt.

Zur Feuerpause gehöre es, den Menschen in Gaza dringend benötigte medizinische und humanitäre Hilfe zur Verfügung zu stellen. Es sei jetzt wichtig, dass nun schnell Gespräche über einen "nachhaltigen Waffenstillstand" beginnen. Hierzu gehöre unter anderem, dass die Bedrohung Israels durch die Raketen und Tunnel der Hamas aufhöre. Ebenso müssten die Menschen in Gaza "endlich eine Perspektive für ein besseres Leben" erhalten, so Steinmeier weiter.

Statement von Außenminister Steinmeier zur Waffenpause in Nahost (05.08.)

Mut, den Status Quo zu verändern

UNRWA-Unterstützung für die Menschen in Gaza
UNRWA-Unterstützung für die Menschen in Gaza© picture alliance / Zumapress

In Kairo sind zur Stunde die unter ägyptischer Vermittlung zu Stande gekommenen sogenannten "indirekten Verhandlungen" zwischen der israelischen und palästinensischen Delegation angelaufen.

Außenminister Steinmeier rief die Konfliktparteien dazu auf, den Mut und die Bereitschaft zu zeigen, den "Status Quo zu verändern". Die internationale Gemeinschaft sei jedenfalls bereit, ihren Teil dazu beizutragen, so Steinmeier weiter.

Zuvor hatte der deutsche Außenminister am Sonntag (03.08.) in einem Beitrag für die "Welt am Sonntag" für eine umfassende Lösung für den Gazastreifen geworben. Dies sei nötig, um einen dauerhaften Waffenstillstand zu erreichen. Hierbei ging Steinmeier auch darauf ein, wie die Lebensbedingungen für die Menschen im Gazastreifen verbessert werden können und erklärte:

Ein Element könnte eine Öffnung von Grenzübergängen unter internationaler Überwachung sein, damit der Waffenschmuggel unterbunden wird. Mit meinem französischen Amtskollegen, Laurent Fabius, habe ich dazu vorgeschlagen, die EU-Grenzmission EUBAM Rafah zu reaktivieren.

Außenminister Steinmeier betonte abschließend die Notwendigkeit, hierfür einen "legitimen und vertrauenswürdigen Partner" auf palästinensischer Seite zu haben. Diese Rolle müsse wieder die palästinensische Autonomiebehörde unter Führung von Präsident Mahmoud Abbas übernehmen.

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