Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Außenministertreffen zur Krise im Nahen Osten

27.07.2014 - Artikel

Außenminister Steinmeier ist am 26.07. zu einem Treffen zur Nahost-Krise nach Paris gereist. Die Außenminister riefen zu einer Verlängerung des humanitären Waffenstillstands auf.

Treffen der Außenminister zur Nahost-Krise
Treffen der Außenminister zur Nahost-Krise© Photothek/Trutschel

Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist am 26.07. zu einem kurzfristig anberaumten Außenministertreffen zur Krise im Nahen Osten gereist. Im Pariser Quai d'Orsay kamen die Außenminister überein, beide Konfliktparteien zu einer Verlängerung des humanitären Waffenstillstands aufzurufen.

Zu dem Treffen, das auf Initiative von US-Außenminister John Kerry stattfand, waren unter anderem die Außenminister der USA, Frankreichs, Großbritanniens, Deutschlands, Italiens, Katars und der Türkei sowie die EU-Außenbeauftragte angereist. Gemeinsam berieten sie über Möglichkeiten für Fortschritte hin zu einem Waffenstillstand für Israel und Gaza.

Aufruf zur Verlängerung des humanitären Waffenstillstands

Gemeinsame Pressekonferenz nach Ende des Nahost-Treffens
Gemeinsame Pressekonferenz nach Ende des Nahost-Treffens© Photothek/Trutschel

Im Anschluss an das Treffen erklärte Steinmeier, man sei übereingekommen, die Parteien zu einer Verlängerung des Waffenstillstands aus humanitären Gründen aufzurufen. Diese Zeit müsse dazu genutzt werden, um die humanitäre Versorgung der Menschen im Gazastreifen zu sichern und die Verhandlungen für einen dauerhaften Waffenstillstand vorzubereiten. Hierfür seien zwei Punkte essenziell, so der deutsche Außenminister:

Dauerhaft wird der Waffenstillstand nur sein, wenn Gaza nicht länger Waffenlager für die Hamas ist und wenn die Lebensbedingungen der Menschen im Gazastreifen nachhaltig verbessert werden. Nachhaltig wird der Waffenstillstand nur sein, wenn die Palästinensische Autonomiebehörde die Regierungsgewalt auch im Gazastreifen übernimmt und die Grenzkontrolle wieder in ihre Hände zurückgegeben wird.


Sterben muss beendet werden

Pressestatement vor Beginn des Treffens
Pressestatement vor Beginn des Treffens© Photothek/Trutschel

Bereits im Vorfeld des Pariser Treffens hatte der deutsche Außenminister angekündigt, es werde in Paris nicht darum gehen, über "Schuld und Verantwortung für die erneute Eskalation" im Nahen Osten zu reden - vielmehr müsse Einigkeit darüber erzielt werden, "dass das Sterben beendet werden muss."

Das Treffen der Außenminister könne dabei ein Baustein sein, um einen nachhaltigen Waffenstillstand zu erreichen, so Steinmeier weiter: "Ein Baustein, an dem dann weitergearbeitet werden muss - vor allen Dingen zwischen den Konfliktparteien selbst."

Verwandte Inhalte

Schlagworte