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Produktive Gespräche über iranisches Atomprogramm in Wien

18.02.2014 - Artikel

Vom 18.-20. Februar haben in Wien neue Verhandlungen der E3+3-Partner mit Iran stattgefunden. Die EU-Außenbeauftragten Ashton sprach im Anschluss von „ergiebigen Gesprächen“. Deutschland will dabei seinen Beitrag zu einer politischen Lösung des Konflikts leisten.

Es geht weiter in den Verhandlungen um eine umfassende Lösung des Atomkonflikts mit dem Iran: Von Dienstag (18.2.) bis Donnerstag (20.2.) haben in Wien neue Verhandlungen der E3+3-Partner mit Iran stattgefunden. Die EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton sprach im Anschluss von „ergiebigen Gesprächen“. Deutschland, das als eines von drei EU-Ländern bei den Verhandlungen dabei ist, will weiterhin seinen Beitrag zu einer politischen Lösung des jahrelangen Konflikts leisten.

Ashton und Zarif in Wien
Ashton und Zarif in Wien© picture alliance/dpa

Intensive und schwierige Verhandlungen

Die aktuelle Gesprächsrunde der sogenannten E3+3-Verhandlungsgruppe mit Iran bildet den Auftakt für einen Verhandlungsprozess, der darauf abzielt, eine langfristige Lösung für das iranische Atomprogramm zu finden. Dabei muss sichergestellt werden, dass das Nuklearprogramm ausschließlich für friedliche Zwecke genutzt werden kann.

Bei den Gesprächen in der österreichischen Hauptstadt ging es nun zunächst darum, einen Fahrplan für die weiteren Gespräche über das iranische Atomprogramm festzulegen.

Nach drei intensiven Gesprächstagen fasste die EU-Verhandlungsführerin Ashton die Ergebniss vor der Presse zusammen: „Es gibt viel zu tun. Es wird nicht einfach, aber wir hatten einen guten Start.“ Es seien drei sehr produktive Tage gewesen, so Ashton weiter. Alle Fragen, die eine endgültige Vereinbarung betreffen, seien identifiziert worden.

Deutschland engagiert sich weiter für politische Lösung

Seit 2002 bestehen massive Fragen und Zweifel am Charakter des iranischen Nuklearprogramms. Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO), der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und die E3+3-Staaten hatten Iran wiederholt zu Kooperation und Transparenz aufgefordert. Ziel ist eine umfassende Lösung, die eine nukleare Bewaffung des Iran verhindert. Im November 2013 konnte ein wichtiger Fortschritt erzielt werden: Die E3+3-Verhandlungsgruppe hatte sich mit Iran auf einen gemeinsamen Aktionsplan geeinigt. Dieser Aktionsplan konnte ab dem 20. Januar 2014 in Kraft gesetzt werden.

Im Vorfeld der dreitägigen Verhandlungen hatte der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer, betont, dass es sich um einen „sicherlich schwierigen Prozess“ handeln werde. Er erklärte weiter:

Deshalb appellieren wir gemeinsam mit unseren E3+3-Partnern an die Regierung in Teheran, die jetzt beginnenden Gespräche in demselben konstruktiven Geist zu führen, der im November den Genfer Aktionsplan ermöglicht hat. Ich kann Ihnen versichern, dass Deutschland sich weiterhin aktiv in den Verhandlungsprozess einbringen wird. Wir wollen unseren Beitrag dazu leisten, dass es in dieser komplexen Frage von weltpolitischer Bedeutung zu einer politischen, einer diplomatischen Lösung kommt.

Die Vertreter/innen der E3+3 und Irans in Wien
Die Vertreter/innen der E3+3 und Irans in Wien© picture alliance/dpa

Die Verhandlungen werden auf Seite der E3+3 durch die EU-Außenbeauftragte, Catherine Ashton, geführt. Auf iranischer Seite hat Außenminister Javad Zarif diese Rolle eingenommen. Die E3+3-Verhandlungspartner bestehen aus den drei europäischen Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie den USA, Russland und China. Deutschland ist durch den Politischen Direktor im Auswärtigen Amt bei dem Treffen in Wien vertreten.

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