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Verhandlungen um iranisches Atomprogramm

Verhandlungen mit Iran in Moskau

Verhandlungen mit Iran in Moskau, © dpa / picture alliance

20.06.2012 - Artikel

Bei den E3+3-Gesprächen zum iranischen Atomprogramm haben beide Seiten weitere technische Gespräche vereinbart. Die Positionen lägen aber noch weit auseinander, so Außenminister Westerwelle.

Bei der jüngsten Runde der E3+3-Gespräche zum iranischen Atomprogramm in Moskau am 18. und 19. Juni haben beide Seiten ein weiteres Treffen auf Expertenebene im Juli vereinbart. Dabei sollen Experten beider Parteien konkrete Vorschläge zur Lösung des Konflikts prüfen. Außenminister Westerwelle sagte, die Verhandlungspositionen der E3+3 und Irans lägen noch weit auseinander.

Gleichzeitig begrüßte er die Verabredung von Gesprächen auf Expertenebene: "Wir werden danach im Lichte der Ergebnisse dieser technischen Gespräche entscheiden, wie wir die Verhandlungen mit Iran fortsetzen." Die E3+3-Gespräche waren erst in diesem Jahr mit Treffen am 14. April 2012 in Istanbul sowie am 23. und 25. Mai in Bagdad wieder aufgenommen worden, nachdem es zuvor eine längere Gesprächspause gegeben hatte.

Seit Jahren bestehen begründete Zweifel, dass das iranische Nuklearprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient. Der Iran kooperiert in dieser Frage nur unzureichend mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO). Deutschland bemüht sich daher gemeinsam mit den USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien um eine diplomatische Lösung im Atomkonflikt. Mehrfach haben diese Länder - auch als "E3+3" bezeichnet - Iran dazu Verhandlungsangebote unterbreitet.

Positionen liegen weit auseinander

Die EU-Außenbeauftragte Ashton in Moskau
Die EU-Außenbeauftragte Ashton in Moskau© dpa / picture alliance

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton betonte, die E3+3 blieben absolut geeint in dem Versuch, eine rasche diplomatische Lösung zu finden. Nach fünf Plenarsitzungen und verschiedenen bilateralen Gesprächen habe man in Moskau begonnen, sich den kritischen Fragen zu nähern. Es bleibe jedoch offensichtlich, dass beide Positionen weit auseinanderlägen, erklärte auch sie.

Die E3+3 und Iran einigten sich auf folgende weiteren Schritte:

  • Ein weiteres Treffen auf technischer Ebene am 3. Juli. Hier sollen sollen die Vorschläge beider Seiten genauer geprüft und besprochen werden.
  • Danach soll es ein weiteres Treffen zwischen der Vertreterin von Ashton und stellvertretenden EAD-Generalsekretärin, Helga Schmid, und Ali Bagheri, dem Vertreter von Irans Chefunterhändler Said Dschalili, geben.
  • Als nächstes werden Ashton und Dschalili in Kontakt treten und ausloten, welche Perspektiven weitere Gespräche auf höherer politischer Ebene hätten.

Außenminister Westerwelle bekräftigte am 19. Juni, dass das Ziel eine "politische und diplomatische Lösung" bleibe. "Wir werden deshalb die gemeinsam mit unseren Partnern in der EU und den USA verfolgte Doppelstrategie aus Verhandlungen und Sanktionen fortsetzen und auch die vereinbarten Sanktionen gegen Iran am 1. Juli in Kraft setzen", sagte er weiter.

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