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Das Nahost-Quartett

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Ein zentrales Forum für die Bemühungen um einen dauerhaften Frieden im Nahen Osten ist das sogenannte Nahost-Quartett aus Europäischer Union, den Vereinigten Staaten, Russland und den Vereinten Nationen.

Das Nahost-Quartett (Archiv)
Das Nahost-Quartett (Archiv)© picture-alliance/dpa

Das Quartett trat erstmals im April 2002 in Madrid zusammen. Das Treffen ging zurück auf die Einsicht, dass sich der komplizierte Dauerkonflikt in Nahost nur durch abgestimmten internationalen Druck auf Israel und die Palästinenser lösen lässt. In Madrid vereinbarte das Quartett deshalb, seine "Aktivitäten im Nahen Osten" eng abzustimmen.

2003 legte das Quartett die sogenannte "Roadmap" vor, einen detaillierten Friedensfahrplan, der zu einer Zwei-Staaten-Lösung, das heißt einem unabhängigen, demokratischen und lebensfähigen palästinensischen Staat an der Seite Israels, führen soll.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen indossierte am 19. November 2003 in Resolution 1515 offiziell diesen Friedensfahrplan. Der Text des Dokuments geht auf Vorarbeiten der EU im Rahmen ihrer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik zurück, an denen Deutschland maßgeblich beteiligt war.

Nachdem das Nahost-Quartett über mehrere Jahre keine maßgebliche Rolle spielte, setzte sich Deutschland während seiner EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 für eine Wiederbelebung des Quartetts ein. Es gelang schließlich, das Nahost-Quartett wieder zu einem wichtigen Akteur im Bemühen um einen gerechten und dauerhaften Frieden im Nahen Osten zu machen.

Am Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen hielt das Nahost-Quartett am 30. September 2015 erstmals ein Treffen mit arabischen sowie weiteren interessierten Staaten ab. Am 1. Juli 2016 legte das Quartett den im Februar angekündigten Bericht vor, in dem die Haupthindernisse auf dem Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung benannt werden. Darin fordert das Quartett die Konfliktparteien auf, ihr Bekenntnis zur Zwei-Staaten-Lösung durch konkrete Schritte zu untermauern. Deutschland setzt sich zusammen mit der EU für eine Umsetzung der Empfehlungen ein, um die Bedingungen für eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung zu schaffen.

Statement by the Quartet Principals on the Release of the Quartet Report PDF / 53 KB

Das Quartett trifft sich nach Bedarf auf Ebene der Nahost-Beauftragten ("envoys") oder der Außenminister ("principals"). Dabei werden die Vereinten Nationen durch Generalsekretär Ban Ki-Moon vertreten, die Europäische Union durch die Hohe Vertreterin für die Gemeinsame Außenpolitik, Federica Mogherini. Der ehemalige britische Premierminister Tony Blair war von Juni 2007 bis Juni 2015 Sondergesandter des Quartetts. Bislang ist keine Nachfolge für seinen Posten vorgesehen.

Friedensplan des Nahost-Quartetts ("Roadmap") PDF / 354 KB