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Deutschland leistet Aufbauhilfe in Irak

02.11.2016 - Artikel

Die Anti-IS-Koalition drängt den "Islamischen Staat" in Irak immer weiter zurück. Das Auswärtige Amt hat sein Engagement zur Behebung der Folgen von Zerstörung und Terror erheblich ausgeweitet und unterstützt die Stabilisierung Iraks 2016 mit rund 41 Millionen Euro.

Das irakische Militär und die Anti-IS-Koalition drängen den "Islamischen Staat" in Irak immer weiter zurück. Um die Folgen von Zerstörung und Terror zu bewältigen und Binnenvertriebenen eine Rückkehr zu ermöglichen, benötigen die Menschen dringend Unterstützung. Das Auswärtige Amt hat sein Engagement erheblich ausgeweitet und unterstützt die Stabilisierung Iraks 2016 mit rund 41 Millionen Euro.

Chancen schaffen, Bleibeperspektive stärken

Wie Deutschland unterstützt (bitte Großansicht anklicken)
Wie Deutschland unterstützt (bitte Großansicht anklicken)© AA

Höchste Priorität bei der Aufbauhilfe in Irak haben die Instandsetzung wichtiger Infrastruktur und die Versorgung der Menschen mit lebenswichtigen Gütern. Auch Minen und Sprengfallen müssen beseitigt werden. Darüber hinaus tragen Versöhnungsmaßnahmen dazu bei, die öffentliche Sicherheit wiederherzustellen und Raum für die politische Lösung von Konflikten zu schaffen. Von den 41 Millionen Euro, mit denen das Auswärtige Amt 2016 die Stabilisierung Iraks unterstützt, flossen allein 13,5 Millionen Euro in die sogenannte "Funding Facility for Immediate Stabilization" des "United Nations Development Programme" (UNDP), dem wichtigsten Stabilisierungsinstrument in Irak.

Vorbereitung humanitärer Hilfe für Flüchtende aus Mossul

Mit Beginn der militärischen Offensive auf Mossul Mitte Oktober wächst die Sorge um die aus der umkämpften Stadt fliehende Zivilbevölkerung. Es wird mit Hunderttausenden Menschen gerechnet. Sie benötigen Unterkünfte und medizinische Versorgung. Um sich auf diese humanitäre Herausforderung vorzubereiten, hat das Deutsche Rote Kreuz mit finanzieller Unterstützung Deutschlands Trinkwasser und Hygieneartikel für bis zu 54.000 Familien sowie mehr als 48.000 Decken, Küchensets, Kerosinöfen und Wasserkanister vorbereitet. Insgesamt hat Deutschland bislang 13,6 Millionen Euro für die Versorgung der Mossul-Flüchtlinge durch verschiedene Organisationen bereitgestellt.

Zusammen mit dem Roten Halbmond verteilt das DRK Kleidung im Dibaga Camp.
Zusammen mit dem Roten Halbmond verteilt das DRK Kleidung im Dibaga Camp.© DRK

Unverzügliche Erstversorgung befreiter Städte

Ein Beispiel für die unverzügliche Erstversorgung der vom IS befreiten Städte ist die nordirakische Stadt Sindschar. Letztere war hart von der Brutalität des IS getroffen worden: von Massakern über Vertreibung bis hin zur Versklavung religiöser Minderheiten. Nach der Befreiung durch die Peschmerga Anfang 2016 war Sindschar fast vollständig zerstört. Dennoch wollten die Vertriebenen in ihre Heimat zurückkehren.

Im Auftrag des Auswärtigen Amts hält die "Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit" (GIZ) in Irak Material für die schnelle Erstversorgung nach der Befreiung bereit. So wurden schon wenige Wochen nach der Rückeroberung Sindschars dringend benötigte Räumfahrzeuge, Wasserlaster und Strom-Generatoren in die Stadt gebracht.

Vertrauen in Sicherheitsorgane stärken

Die Community Policing Foren bringen Gemeindemitglieder und Polizeibeamte zusammen, um akute Sicherheitsprobleme zu lösen.
Die Community Policing Foren bringen Gemeindemitglieder und Polizeibeamte zusammen, um akute Sicherheitsprobleme zu lösen.© IOM

Das Vertrauen der irakischen Bevölkerung in staatliche Institutionen hat stark gelitten. Damit sie bereit ist, dauerhaft in ihre Heimat zurückzukehren, muss das Grundvertrauen wiederhergestellt werden, dass sich die Sicherheitsorgane an rechtsstaatlichen Grundsätzen orientieren.

Mit finanzieller Unterstützung Deutschlands baut die "Internationale Organisation für Migration" (IOM) eine bürgernahe kommunale Polizei auf. Es werden Polizeistationen renoviert bzw. neu eingerichtet, technische Trainings angeboten und Fahrzeuge angeschafft. Der Schwerpunkt des "Community Policing"-Programms besteht in der Vertrauensbildung und Vertrauensstärkung. Dies geschieht vor allem durch einen regelmäßigen, engen Dialog zwischen Sicherheitskräften und Bevölkerung, etwa bei Workshops in Auffanglagern für Binnenflüchtlinge, und durch gemeinsame Fortbildungen für Polizeibeamte, Gemeindevertreter und Bürger.

Zum Weiterlesen

Kampf gegen den Terror

Stabilitätspartnerschaft Mittlerer Osten

Länderinformationen Irak

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