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Aus Solidarität und Sorge: Außenminister Gabriel in Nahost

Außenminister Gabriel winkt zum Abschied am Flughafen in Tel Aviv.

Außenminister Gabriel winkt zum Abschied am Flughafen in Tel Aviv., © Thomas Koehler/photothek.net

30.01.2018 - Artikel

Außenminister Gabriel ist am Dienstagabend (30.01.) nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete aufgebrochen, nicht zuletzt um seine Gesprächspartnern zum Nahostfriedensprozess zu ermutigen.

Nach der Ankündigung von US-Präsident Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, ist die Rückkehr zum Verhandlungstisch noch schwieriger geworden. Der Ton zwischen Israelis und Palästinensern ist rauer geworden. Befürworter einer Zwei-Staaten-Lösung haben es zunehmend schwer. Umso mehr drängen Deutschland und Europa darauf, wieder das direkte Gespräch zwischen den Parteien zu suchen.

Seite an Seite in Frieden und Sicherheit

Außenminister Gabriel mit Benjamin Netanjahu, dem Premierminister von Israel.
Außenminister Gabriel mit Benjamin Netanjahu, dem Premierminister von Israel.© Thomas Koehler/photothek.net

Der Außenminister traf am Mittwoch (31.01.) zunächst mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu zusammen. Israel ist und bleibt für Deutschland der engste Partner in der Region. Gabriel machte deshalb bei seinem Besuch deutlich, dass Solidarität mit Israel und ein überzeugtes Eintreten für eine Zwei-Staaten-Lösung keine Gegensätze sind, sondern Hand in Hand gehen. 
In diesem Geiste fanden auch Gespräche mit dem Präsidenten der Palästinensischen Behörde Mahmud Abbas statt. Außenminister Gabriel warb auch auf palästinensischer Seite dafür, den Friedensprozess wieder aufzunehmen. Denn: nur zwei Staaten, die Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben, können langfristig Stabilität für die Region bringen.

Regionale Fragen

Außenminister Gabriel mit dem Präsidenten der Palästinensischen Behörde Mahmoud Abbas.
Außenminister Gabriel mit dem Präsidenten der Palästinensischen Behörde Mahmoud Abbas.© Thomas Koehler/photothek.net

Auch regionalen Fragen kamen zur Sprache. Die Rolle Irans und die Sorge Israels über das Nuklearabkommen JCPoA standen dabei im Fokus. Der Außenminister machte deutlich, dass das Abkommen mit Iran der beste und bisher einzige Weg ist, ein nukleares Wettrüsten im Nahen Osten zu verhindern. Es sorgt für mehr Sicherheit in der gesamten Region. Davon profitiert letztlich auch Israel. Unabhängig davon sind die hohe Vertreterin der EU sowie Frankreich, Großbritannien, Deutschland und die USA entschlossen, die Frage des iranischen Raketenprogramms anzugehen. Dafür wurde zuletzt in Brüssel auch ein strukturierter Dialog mit Iran vereinbart. 

Verantwortung für Israel

Die engen bilateralen Beziehungen waren ebenso ein wichtiger Teil der Reise. Wenige Tage nach dem Gedenken an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar und 70 Jahre nach der Gründung des Staates Israel unterstreicht der Besuch die aus der grausamen Geschichte des Holocaust erwachsene deutsche Verantwortung für die Sicherheit Israels. Außenminister Gabriel hielt zum Abschluss eine Rede bei der 11. Jahreskonferenz des Institute for National Security Studies, einem führenden israelischen Think Tank.

Zum Weiterlesen:

Excellencies, Ambassadors, Ladies and Gentlemen. Thank you for this invitation. I am very happy to be here.  It is a privilege to speak at a conference on strategic security here in Tel Aviv. I have…

Rede Außenminister Gabriels beim Institute for National Security Studies in Tel Aviv (englisch)

Anlässlich des diesjährigen Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus (27.01.) sagte Außenminister Sigmar Gabriel:   73 Jahre nach der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz bleibt…

Außenminister Gabriel anlässlich des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

„Es ist an uns, einzutreten gegen das Vergessen“, mahnte Außenminister Gabriel anlässlich des diesjährigen Holocaust-Gedenktages. Nun wurde im Auswärtigen Amt am Montag (29.01.) eine Ausstellung eröffnet, die diesem Anspruch Rechnung trägt.

Dem Gewissen verpflichtet – Mutige Diplomaten in Zeiten des Holocaust

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