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China – ein Land mit vielen Gesichtern

Metropole Shanghai

Metropole Shanghai, © dpa/picture-alliance

22.01.2019 - Artikel

China ist in der internationalen Politik ein viel beachteter Akteur mit wachsendem Einfluss. Als ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der VN entscheidet es bei allen Fragen der aktuellen Politik unmittelbar mit. Auch ist das Land wirtschaftlich von enormer Bedeutung.

Mit einem Handelsvolumen von über 180 Milliarden Euro im Jahr 2017 ist Deutschland mit Abstand Chinas größter Handelspartner in Europa. Deutsche Unternehmen haben China längst als Produktions-, Investitions- und zunehmend auch als Forschungsstandort entdeckt. Gleichzeitig ist das bevölkerungsreichste  Land der Welt ein riesiger Absatzmarkt und löste 2009 Deutschland als Exportweltmeister ab. 

Dabei gewinnt China nicht nur in Asien zunehmend an Einfluss. Auch in Afrika und Lateinamerika hat sich das wirtschaftliche Engagement Chinas in den vergangenen Jahren massiv verstärkt, unter anderem durch das Projekt der „Neuen Seidenstraße“.

Auch in der Klimapolitik führt mittlerweile kein Weg mehr an China vorbei. Angesichts seiner Meinungsführerschaft im Block der Schwellenländern und einer verschärften nationalen Umweltgesetzgebung strebt China zunehmend auch nach einer führenden internationalen Rolle in Klimaschutzfragen.

Informationen zu China im Überblick

Rasantes Wachstum - und seine Kehrseite

Wanderarbeiter am Bahnhof von Qingdao in China.
Wanderarbeiter am Bahnhof von Qingdao in China.© dpa/picture alliance

Durch Chinas Aufstieg wurden Millionen Menschen aus der Armut befreit. Doch dieser Erfolg hat auch seine Kehrseiten: weiterhin leben Millionen von Chinesen, insbesondere außerhalb der urbanen Zentren, unterhalb der Armutsgrenze und haben nur begrenzt Zugang zu Gesundheitsversorgung und Bildungseinrichtungen. Viele kommen als Wanderarbeiter in die Städte und  Ballungsräume des Perlflussdeltas um die Sonderverwaltungszonen Hongkong, Macau sowie die Stadt Guangzhou und versuchen dort Arbeit zu finden. Ihre Lebensumstände sind oftmals prekär. Auch der hohe Verschmutzungsgrad von Luft und Wasser in China ist eine weitere negative Folge des Wirtschaftsbooms. 

Konfliktfelder Menschenrechte und Territorialfragen

Hinsichtlich der Einhaltung von Menschenrechten herrscht zwischen den  westlichen Staaten und China Uneinigkeit: Im Jahr 2017 verstarb  der bekannte Dissident Liu Xiabo, der im Oktober 2010 den Friedensnobelpreis erhalten hatte, in chinesischer Gefangenschaft. Auf die Preisverleihung reagierte die chinesische Führung mit Kritik und Unverständnis. Immer wieder kommt es zu sehr harten Urteilen gegen Personen, die sich für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte einsetzen. Sorge bereitet weiterhin auch die Situation in den Minderheitengebieten Tibet und Xinjiang, wo die kulturelle und religiöse Identität eingeschränkt werden. Berichte über Masseninhaftierungen und die Einrichtung von Arbeitslagern rücken insbesondere die westliche Region Xinjiang in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit. Bei Treffen mit der chinesischen Führung appelliert die Bundesregierung regelmäßig und eindringlich an China, die Menschenrechte zu achten.   

Einen weiteren Grund zur Sorge bieten die seit geraumer Zeit bestehenden Territorialstreitigkeiten Chinas mit Japan im Ostchinesischen Meer sowie mit mehreren Anrainerstaaten im Südchinesischen Meer. Deutschland und die EU rufen gegenüber allen Beteiligten regelmäßig zu Besonnenheit und friedlicher Streitbeilegung auf.

Wie sieht die deutsche Chinapolitik aus?

Pressekonferenz der Außenminister Heiko Maas und Wang Yi während des China-Besuchs des deutschen Außenministers im November 2018
Pressekonferenz der Außenminister Heiko Maas und Wang Yi während des China-Besuchs des deutschen Außenministers im November 2018© Photothek.net / Inga Kjer

 Deutschland und China verbindet eine strategische Partnerschaft. Die bilateralen Beziehungen sind eng, auch auf höchster politischer Ebene. Im Juni 2011 fanden die ersten Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen statt, zu denen die Bundeskanzlerin den chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao in Berlin empfing. Weitere ebenso umfangreiche Regierungskonsultationen folgten in den Jahren darauf. Die 5. Regierungskonsultationen fanden am 9. Juli 2018 in Berlin statt und führten zu zahlreichen Abkommen, beispielsweise zur Kooperation beim vernetzten Fahren. In einer Gemeinsamen Erklärung haben beide Seiten eine „Road Map“ für die Zusammenarbeit in den nächsten Jahren festgeschrieben. 

Die engen Kontakte nutzt die deutsche Diplomatie auf vielfältige Weise: zum Eintreten für mehr Rechtsstaatlichkeit und eine Verbesserung der Menschenrechtslage, als Partner der deutschen Wirtschaft beim Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen, oder beim Werben für eine aktivere Rolle Chinas bei der Bewältigung ökologischer Herausforderungen. 

Auch in multilateralen Foren ist es Ziel der deutschen Außenpolitik, China als verantwortlichen Partner für die Herausforderungen unserer Zeit zu gewinnen. Dies gilt für die Suche nach effektiven Lösungen für internationale Krisen ebenso wie für eine Reform der Welthandelsorganisation, den globalen Klimaschutz oder für eine nachhaltige Entwicklung auf der Basis der Millenniumsziele der Vereinten Nationen.

Deutsch-chinesische Zusammenarbeit bei Kultur und Bildung

Deutscher Stand bei Bildungsmesse in Peking
Deutscher Stand bei Bildungsmesse in Peking© picture alliance/dpa

Die Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Bildung, Wissenschaft und Gesellschaft stellt neben Politik und Wirtschaft die dritte wichtige Säule der Beziehungen zu China dar. Mit Schulpartnerschaften, Hochschulkooperationen sowie dem Angebot von Sprachkursen fördert Deutschland den Austausch zwischen jungen Menschen und den Erwerb der deutschen Sprache. Goethe-Institut, Deutscher Akademischer Austauschdienst, Stiftungen sowie zahlreiche weitere Mittler stärken mit ihren Projekten vor Ort den bilateralen Kultur- und Bildungsaustausch.

Im Rahmen von Mediendialogen und Diskussionsforen werden auch kontroverse Themen wie Bürgerbeteiligung oder das Recht auf freie Meinungsäußerung angesprochen. Die dreijährige Veranstaltungsreihe „Deutschland und China – Gemeinsam in Bewegung“ (2007-2010) war Anstoß für eine weitere Intensivierung des gesellschaftlichen Austausches. Mit über zwei Millionen Besuchern in sechs chinesischen Metropolen und mehr als 600 Ausstellungen, Aufführungen und Workshops, die sich aus den Perspektiven von Wirtschaft, Kultur, Architektur und Bildung mit dem Thema „Nachhaltige Urbanisierung“ befassten, wurden langfristig Kontakte und Freundschaften geknüpft.

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