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Indo-Pazifik

28.10.2021 - Artikel

Mit dem Aufstieg Asiens verschieben sich die politischen und ökonomischen Gewichte zunehmend in den indo-pazifischen Raum. Die Region wird zum Schlüssel für die Ausgestaltung der internationalen Ordnung im 21. Jahrhundert.

Bedeutung der Indo-Pazifik-Region

Die dynamische Entwicklung der letzten Jahre im indo-pazifischen Raum hat auch auf Deutschland und Europa Auswirkungen – handels-, klima- und sicherheitspolitisch: 

Mit China, Japan und den USA sind die drei größten Volkswirtschaften der Welt Pazifik-Anrainer. Beinahe 60 % des globalen BIP und zwei Drittel des globalen Wachstums werden im Indo-Pazifik generiert. Allein durch die Straße von Malakka gehen bis zu 25 % des seewärtigen Welthandels; eine Beeinträchtigung dieser Seehandelswege hätte gravierende Folgen für die Lieferketten von und nach Europa und damit für Wohlstand und Versorgung unserer Bevölkerung.

Rund 60 % der Weltbevölkerung leben in der Indo-Pazifik-Region, 20 von 33 Mega-Städten weltweit befinden sich hier, mehr als die Hälfte der globalen CO2-Emissionen werden im Indo-Pazifik ausgestoßen. Damit sind die Staaten der Region entscheidende Akteure bei der Bewältigung globaler Herausforderungen wie der Klimakrise.

Aufgrund dieser Dynamik verschieben sich auch die Machtverhältnisse in der Region: Der politische und wirtschaftliche Aufstieg Chinas fordert die etablierten Mächte heraus. Die USA verlegen zunehmend ihren strategischen Fokus vom Atlantik in die Pazifik-Region. Die Rüstungsausgaben in der Region stiegen im letzten Jahrzehnt im weltweiten Vergleich am schnellsten auf heute knapp 30 % der globalen Ausgaben. Zugleich fehlen der Region effektive Strukturen kooperativer Sicherheit und Mechanismen zur Konflikteinhegung.

Angesichts geopolitischer Machtrivalitäten, umstrittener Grenzverläufe und schwelender innerer und grenzüberschreitender Konflikte ist die Region potenziell von Instabilität bedroht. Flüchtlingsbewegungen, Netzwerke des regionalen und internationalen Terrorismus verstärken dies.

Deutsche Interessen im Indo-Pazifik

Als global agierende Handelsnation hat Deutschland großes Interesse daran, Stabilität, Wohlstand und Freiheit in den Staaten des Indo-Pazifiks zu erhalten und zu fördern. Über 20 % des deutschen Handelsaustauschs findet im indo-pazifischen Raum statt. Die EU-Mitgliedstaaten zählen zu den wichtigsten Investoren im Indo-Pazifik.

Deutschland engagiert sich für die Stärkung der regelbasierten internationalen Ordnung in der Region: Der Indo-Pazifik soll als Raum inklusiver Kooperation erhalten bleiben. Deutschland tritt daher ein für freie Seewege, offene Märkte und Freihandel, faire Wettbewerbsbedingungen, Digitalisierung, Konnektivität und Menschenrechte.

Zudem ist die Entwicklung in der Region entscheidend dazu bei, ob die Pariser Klimaziele erreicht werden und die Eindämmung des Klimawandels gelingt. Deshalb ist Deutschland daran interessiert, mit den Staaten im Indo-Pazifik zum Schutz unseres Planeten zusammenzuarbeiten und sie gleichzeitig dabei zu unterstützen, die für sie lebensbedrohlichen Folgen des Klimawandels wie den Anstieg des Meeresspiegels abzumildern.

Deutschland unterstützt außerdem die Staaten im Indo-Pazifik bei der Bewältigung der COVID-19-Pandemie und ihrer Folgen.

Deutsche Indo-Pazifik-Politik

Um seine Interessen in der Region zielgerichtet zu verfolgen, hat sich Deutschland zu einem langfristigen politischen Engagement in der Region entschlossen. Die Leitlinien der Bundesregierung zum Indo-Pazifik vom September 2020 dienen hierfür als strategischer Wegweiser. Nach einem Jahr konnten bereits greifbare Erfolge erzielt werden, wie der Fortschrittsbericht vom September 2021 darlegt.

Zentrale Prinzipien der deutschen Indo-Pazifik-Politik sind die Stärkung europäischen Handelns, des Multilateralismus, einer regelbasierten internationalen Ordnung, der Menschenrechte sowie die Entwicklungsziele der Vereinten Nationen. Die Leitlinien sind ein Angebot an alle Staaten der Region, die Kooperation mit Deutschland zu erweitern und zu vertiefen.  Im Sinne dieser Inklusivität sieht Deutschland für sich eine Rolle im Indo-Pazifik; gleichzeitig setzt sich Deutschland dafür ein, dass keine Staaten ausgeschlossen werden. Inklusivität bedeutet jedoch nicht Äquidistanz zu den großen Mächten im systemischen Wettbewerb: Deutschland steht für seine Prinzipien ein und ist bereit, diese mit gleichgesinnten Partnern zu stärken.

EU-Strategie für Kooperation im Indo-Pazifik

Übergeordnetes Leitmotiv der deutschen Indo-Pazifik-Politik ist einheitliches europäisches Handeln. Europas gemeinsame Interessen und Werte können am besten gewahrt und durchgesetzt werden mit dem Gewicht eines geeinten Europas. Deshalb hat sich Deutschland gemeinsam mit Frankreich und den Niederlanden für eine einheitliche europäische Strategie in der Region eingesetzt. Am 16. September 2021 wurde die EU-Strategie für die Zusammenarbeit im indopazifischen Raum veröffentlicht.

Die EU-Strategie deckt sich in ihrer Herangehensweise weitestgehend mit den Leitlinien der Bundesregierung. Leitprinzipien sind effektive, wertebasierte multilaterale Kooperation; gleiche Voraussetzungen für fairen Wettbewerb; Nachhaltigkeitsziele, Klimaschutz, Biodiversität; Multilaterale und regionale Kooperation; Förderung von Menschenrechten und Demokratie.

Die EU-Strategie benennt sieben prioritäre Handlungsfelder, die sich vor allem an den Kompetenzen der Europäischen Union ausrichten: Nachhaltiger und inklusiver Wohlstand; ökologischer Wandel; Meerespolitik; Digitale Governance und Digitalpartnerschaften; Konnektivität mit der EU-Initiative „Global Gateway“; Sicherheit und Verteidigung; menschliche Sicherheit.

Zur Umsetzung der einzelnen Initiativen in den jeweiligen Handlungsfeldern setzt die EU auch auf die Kooperation mit den EU-Mitgliedstaaten. Als „Team Europe“ sollen die Kräfte von EU und ihren Mitgliedstaaten gebündelt werden, um bestmögliche Resultate zu erreichen.

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