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Stärkung regionaler Zusammenarbeit in Afrika

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Die afrikanischen Staaten sind wichtige Akteure und Fürsprecher der multilateralen Ordnung zur Wahrung von internationalem Frieden und Sicherheit, Abrüstung und Rüstungskontrolle, weltwirtschaftlicher Vernetzung und Freihandel sowie Menschen- und Völkerrechtsnormen.

Türknauf bei der Commission of the Economic Community of West African States (ECOWAS)
Türknauf bei der Commission of the Economic Community of West African States (ECOWAS)© Photothek/Gottschalk

Deutschland möchte einen Beitrag dazu leisten, die selbstbestimmte Rolle der afrikanischen Partner und Organisationen in der Welt zu unterstützen. Die Förderung der regionalen Integration in Afrika ist als fester Bestandteil in den afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung verankert. Die AU nimmt bei der Ausgestaltung der regionalen Zusammenarbeit in Afrika eine zentrale politische Rolle ein.

Die Bundesregierung unterstützt, wo immer möglich, afrikanische Lösungsansätze und orientiert sich dabei an den Grundsätzen und Zielen, die von den afrikanischen Staaten in ihrer Agenda 2063 festgelegt wurden. Ein besonderes Augenmerk liegt auf regionalen, grenzüberschreitenden Maßnahmen und auf der Bewältigung struktureller Ursachen bewaffneter Konflikte. Parallel dazu unterstützt Deutschland panafrikanische Programme in den Bereichen Infrastruktur, (erneuerbare) Energien und Landwirtschaft sowie die AU bei der Umsetzung der kontinentalen Freihandelszone (African Continental Free Trade Area, AfCFTA).

Unterstützung von Reformprozessen der Polizei in Afrika

Polizeiakademie in Monrovia, Liberia
Polizeiakademie in Monrovia, Liberia© AA

Seit 2009 fördert das Auswärtige Amt ein Programm zum Aufbau und zur Stärkung polizeilicher Strukturen in Afrika (Polizeiprogramm Afrika) über die deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ). Übergeordnetes Ziel dieses Vorhabens ist die Verbesserung der institutionellen und personellen Leistungsfähigkeit nationaler und regionaler Polizeiinstitutionen in Afrika. Das Programm berät ausgewählte afrikanische Regionale Wirtschaftsgemeinschaften bei konzeptionellen, logistischen und administrativen Fragen. Zudem fördert das Vorhaben die Entsendung afrikanischer Polizistinnen und Polizisten in afrikanische und internationale Friedensmissionen sowie den Aufbau der Polizeikompetenz der afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur. 2014 wurde von den nationalen Polizeichefs der Mitgliedstaaten der Afrikanischen Union der „African Mechanism for Police Cooperation“ (AFRIPOL) mit Sitz in Algier gegründet.

Unterstützung des Grenzprogramms der Afrikanischen Union „From Barriers to Bridges“

Das Auswärtige Amt unterstützt bereits seit 2008 ein Programm der AU zur Grenzziehung und grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Afrika (African Union Border Programme, AUBP). Das Programm widmet sich der Klärung von Grenzfragen und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur zivilen Krisenprävention in Afrika. Die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) hilft bei der rechtlichen (Delimitation) und physischen (Demarkation) Festlegung von Grenzverläufen, beim Aufbau von Strukturen zur grenzüberschreitenden Kooperation und bei der Stärkung von Institutionen auf kontinentaler, regionaler, nationaler und lokaler Ebene.

Frauenführungsinitiative für Stabilität in Afrika - African Women Leaders’ Network

Ein weiteres Beispiel ist das 2017 gegründete African Women Leaders‘ Network (AWLN). Diese Initiative von Afrikanischer Union und UN Women mit Vertreterinnen aus rund 40 afrikanischen Ländern leistet einen wichtigen Beitrag dazu, die Führungsrolle von Frauen in Krisen, bewaffneten Konflikten und bei der Gestaltung stabiler Friedensordnungen in Afrika zu stärken. Die Bundesregierung unterstützt die Arbeit des AWLN, etwa durch finanzielle Unterstützung von Projekten zur Teilhabe von Frauen an Friedensprozessen, durch den Aufbau von institutionellen Kapazitäten des Netzwerks oder durch die Gründung nationaler Zweigstellen wie jüngst in der Demokratischen Republik Kongo. Das AWLN fügt sich ein in das globale Engagement Deutschlands beim Schwerpunktthema „Frauen, Frieden, Sicherheit“ in Umsetzung der Ziele der VN-Resolution 1325, welche im Oktober 2020 ihren 20. Jahrestag begehen wird.

Unterstützung der Debatte und Resolution zu „Silencing the Guns by 2020

Die Bundesregierung unterstützt zudem die Afrikanische Union in ihrer Initiative Silencing the Guns by 2020. So werden zum Beispiel technische Beraterinnen und Berater an die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) oder das Regionale Zentrum für Kleinwaffenkontrolle in Ostafrika (RECSA) entsandt. Ziel ist es, den illegalen Besitz, den Missbrauch und den Schmuggel von Kleinwaffen und ihrer Munition zu bekämpfen und diesem durch die Anpassung nationaler und regionaler Gesetzgebung vorzubeugen. Konkret werden darüber hinaus lokale reguläre Streitkräfte in sicheren Lagerungstechniken für Kleinwaffen und Munition ausgebildet. Dabei ist unter anderem das Zentrum für Verifikationsaufgaben der deutschen Bundeswehr unterstützend aktiv. Ein GIZ-Vorhaben unterstützt die AU-Initiative bei der Umsetzung einer kontinentalen Medienkampagne, um ein erhöhtes Bewusstsein der afrikanischen Bevölkerung für dialogorientierte Konfliktprävention und Konfliktlösung zu schaffen.

Regionale Kooperation in der Tschadsee-Region durch die Einrichtung von Gouverneursforen

Um Stabilität in der Tschadsee-Region zu fördern, unterstützt Deutschland die vier Anrainerstaaten (Kamerun, Niger, Nigeria, Tschad) bei der Organisation und Durchführung von Gouverneursforen, wie zum Beispiel im Mai 2018 in Nigeria und im Juli 2019 in Niger. Ziel der Foren ist die verbesserte Abstimmung grenzübergreifender Maßnahmen im Kampf gegen den Terrorismus (z.B. Boko Haram) sowie zum Schutz der Menschen in der Tschadseeregion. Als Ergebnis der bisher abgehaltenen Gouverneursforen wurden strategische Ziele zur regionalen Stabilisierung formuliert, zum Beispiel durch die Stärkung der Rolle von traditionellen und religiösen Führern, Frauen und Jugendlichen.

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