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Stärkung afrikanischer Eigenverantwortung

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Durch gezielte, multidimensionale Befähigungsmaßnahmen unterstützt Deutschland den Aufbau von Regionalorganisationen in Afrika.

Türknauf bei der Commission of the Economic Community of West African States (ECOWAS)
Türknauf bei der Commission of the Economic Community of West African States (ECOWAS)© Photothek/Gottschalk

Ein sichtbares Beispiele hierfür ist der Bau eines von Deutschland finanzierten Gebäudes für die Abteilung Frieden und Sicherheit der Afrikanischen Union (AU), das 2015 an die AU übergeben werden soll. Die Bundesregierung fördert ebenso Langzeitprogramme zur Unterstützung der Friedens- und Sicherheitsarchitektur der AU, die Stärkung verlässlicher ziviler Polizeistrukturen in Afrika, die Unterstützung für das Grenzprogramm der AU-Kommission (African Union Border Programme) und den Aufbau eines kontinentalen Konfliktfrühwarnsystems (CEWS).

Auch auf europäischer Ebene verfolgt die Bundesregierung diesen Ansatz, beispielsweise durch die Förderung von Trainingsmissionen der Europäischen Union (EUTM) in Mali und Somalia oder einen Beitrag zur sogenannten African Peace Facility über den Europäischen Entwicklungsfonds.

Unterstützung in Krisenprävention und Konfliktmanagement

Polizeiakademie in Monrovia, Liberia
Polizeiakademie in Monrovia, Liberia© AA

Ein weiterer wichtiger Bereich ist die Unterstützung beim Polizeiaufbau. In Afrika spielt im Handlungsfeld Polizeiaufbau das überregionale „Polizeiprogramm Afrika“, das durch die Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) im Auftrag der Bundesregierung durchgeführt wird, eine wichtige Rolle. Seit 2009 wurden im Rahmen dieses Programms in elf Ländern der Subsahara-Region Maßnahmen zum Kapazitätsaufbau der Polizeiinstitutionen begonnen. Dabei konnten bisher bereits über 125 zivile Grenz- und Polizeistationen aufgebaut und funktionstüchtig ausgestattet werden.

Zudem fördert das Vorhaben die Entsendung von afrikanischen Polizisten in afrikanische und internationale Friedensmissionen sowie den Aufbau der Polizeikompetenz der afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur.

Dabei ist es gelungen, neben der Afrikanischen Union die afrikanischen Regionalorganisationen EASFCOM in Ostafrika (Eastern Africa Standby Force Coordination Mechanism), SADC im südlichen Afrika (Southern African Development Community) und ECOWAS in Westafrika (Economic Community of West African States) bei der Vorbereitung und Ausbildung von über 1.000 Polizistinnen und Polizisten zu unterstützen - durch Trainings- und Beratungsmaßnahmen in Bereichen wie Grenzkontrolle, Achtung der Menschenrechte und Genderfragen.

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