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Die Afrikanische Union

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Die Afrikanische Union (AU) wurde 2002 gegründet und setzt sich für Intergration, Frieden und Sicherheit, Demokratie und Menschenrechte ein.

Sitz der Afrikanischen Union in Addis Abeba
Sitz der Afrikanischen Union in Addis Abeba© dpa/picture alliance

Gemäß der Gründungscharta erstreckt sich das Mandat der AU auf alle Bereiche des politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenlebens in Afrika.Insbesondere soll die AU die wirtschaftliche und politische Integration, die Sicherung von Frieden und Sicherheit, nachhaltige Entwicklung sowie die Beförderung von Demokratie, Menschenrechten und guter Regierungsführung in Afrika fördern. Sie ist auch befugt, auf globaler Ebene für Afrika zu sprechen sowie die Aktivitäten der afrikanischen Regionalorganisationen zu koordinieren.

Die AU hat 55 Mitglieder. Dies sind alle Staaten des afrikanischen Kontinents.

Organisationsstruktur

Die wichtigsten Organe der AU sind:

  • Versammlung der Staats- und Regierungschefs: Treffen halbjährlich, unter jährlich wechselndem Vorsitz (derzeit Malawi) zusammen.
  • Exekutivrat: Bereitet auf Ebene der Außenminister die Treffen der Staats- und Regierungschefs vor.
  • Pan-afrikanisches Parlament: Setzt sich aus 265 von den Parlamenten der AU-Mitgliedstaaten gewählten Vertretern zusammen. Hat beratende, kontrollierende Funktion. Sitz: Midrand, Südafrika.
  • Kommission der AU: Exekutivorgan/Sekretariat der AU mit Sitz in Addis Abeba, Äthiopien. Vorsitz (seit 2017 Moussa Faki Mahamat) und 8 Kommissare alle 4 Jahre durch AU-Versammlung gewählt.
  • Wirtschafts- , Sozial- und Kulturrat (ECOSOCC): Sprachrohr afrikanischer Zivilgesellschaft mit 150 Mitgliedern und beratender Funktion.
  • Afrikanischer Gerichtshof für Menschenrechte: Sitz in Arusha, Tansania.
  • Friedens- und Sicherheitsrat (PSC): 15 rotierende Mitglieder tagen kontinuierlich in Addis Abeba, operatives Entscheidungsgremium mit weitreichenden Kompetenzen im Bereich Frieden und Sicherheit.

Finanzinstitutionen (Investitionsbank, Zentralbank und Währungsfonds) sind geplant bzw. befinden sich im Aufbau.


Afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur (APSA)

Treffen der Afrikanischen Union in Addis Abeba, Äthiopien
Treffen der Afrikanischen Union in Addis Abeba, Äthiopien© picture-alliance/dpa

Mit der Gründung der AU im Jahr 2002 wurden auch die Grundlagen für eine gesamtafrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur (APSA: African Peace and Security Architecture) gelegt. Damit wurde dem Anspruch Ausdruck verliehen, dass die Afrikaner und ihre Regionalorganisationen verstärkt Verantwortung für Frieden und Sicherheit auf dem Kontinent übernehmen.

In Fällen schwerer Menschenrechtsverletzungen oder drohenden Genozids ist die AU zum Eingreifen verpflichtet. Sie bekennt sich zu dem Grundsatz, verfassungswidrig an die Macht gekommene Regimes zu ächten und mit Sanktionen zu belegen.

Die African Union Peace and Security Architecture soll als kollektives Sicherheits- und Frühwarnsystem (gemäß Kapitel VIII der VN-Charta) frühzeitige und effektive Reaktionen auf Krisen und Konfliktsituationen ermöglichen. Zentrales Organ ist der Friedens- und Sicherheitsrat (PSC). Ein Militärstab unterstützt den Rat, ein sogenannter "Rat der Weisen" soll Vermittlerfunktionen wahrnehmen.

Afrikanische Friedenstruppen

UNAMID-Soldaten in Darfur
UNAMID-Soldaten in Darfur© picture-alliance/dpa

Das Kernstück der künftigen Architektur wird die Afrikanische Bereitschaftstruppe (ASFAfrican Standby Force) bilden, ein Rahmenkonzept wurde 2004 verabschiedet. Die Abteilung für Frieden und Sicherheit der AU-Kommission verbindet Exekutiv- und Sekretariatsfunktion. Bei ihr ist auch eine panafrikanische Frühwarneinheit angehängt, und von ihr aus werden die laufenden friedenserhaltenden Operationen der AU gesteuert.

Bereits 2003 begann die AU mit einer Friedenstruppe in Burundi (African Union Mission in BurundiAMIB), es folgten die African Union Mission in Sudan-Mission in Darfur (jetzt UNAMIDUnited Nations/African Union Mission in Darfur), African Union Mission in SomaliaAMISOM in Somalia und International Support Mission to the Central African Republic in der Zentralafrikanischen Republik. Diese Missionen basieren noch nicht auf dem Konzept einer Bereitschaftstruppe, sondern greifen auf freiwillige Leistungen der truppenstellenden Staaten zurück.
Das Auswärtige Amt unterstützt den Aufbau der APSAAfrican Union Peace and Security Architecture unter anderem durch Unterstützung des Aufbaus der Polizeikomponente der African Standby ForceASF und beim Bau eines Gebäudes für die Abteilung Frieden und Sicherheit der AU-Kommission in Addis Abeba.

Beziehungen zwischen EU und AU

Die EU ist der wichtigste Partner der AU im Hinblick auf die finanzielle Unterstützung und den Kompetenzaufbau der AU. Die Kommissionen beider Organisationen arbeiten eng zusammen und treffen sich regelmäßig. Die EU ist auch der wichtigste Partner für den Aufbau der afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur.

Um der wachsenden Bedeutung Afrikas für Europa Rechnung zu tragen, wurden beim 1. EU-Afrika-Gipfel in Lissabon 2007 die Gemeinsame Afrika-EU-Strategie und ein Aktionsplan verabschiedet, der beim 2. Gipfel 2010 erneuert wurde. Die Strategie hat das Verhältnis der Nachbarkontinente auf eine neue Grundlage gestellt und geht über Entwicklungsfragen hinaus. Auf dem 4. EU-Afrika-Gipfel in Brüssel im April 2014 wurde eine Fokussierung auf fünf (weit gefasste) Prioritäten für die "Kontinent-zu-Kontinent-Kooperation" vereinbart:

  • Frieden und Sicherheit
  • Demokratie, gute Regierungsführung und Menschenreche
  • Menschliche Entwicklung
  • Nachhaltige und inklusive Entwicklung und Wachstum und kontinentale Integration
  • Globale Fragen

Der nächste EU-Afrika-Gipfel wird Ende November 2017 in Abidjan/Côte d‘Ivoire stattfinden.

Panafrikanische Universität

Die Afrikanische Union hat 2008 damit begonnen, eine Panafrikanische Universität (PAU) aufzubauen. Mit Gründung der PAU sollen Wissenschaft und Technologie auf dem afrikanischen Kontinent gefördert, Forschung und Entwicklung vernetzt und die allgemeine und berufliche Bildung gestärkt werden. Weitere Ziele sind eine intensivere Kooperation von Wissenschaftlern, größere Mobilität von afrikanischen Studierenden sowie die Etablierung einer regionalen und kontinentalen Plattform für wissenschaftliche Zusammenarbeit.

An vier Standorten in Nord-, West-, Ost- und Zentralafrika befinden sich Institute zu zentralen Zukunftsthemen, mit jeweils unterschiedlichen Fachbereichen. Der Aufbau des fünften Instituts in Südafrika ist in Vorbereitung. Am Standort Algerien (Tlemcen) entsteht das Institut mit den Schwerpunkten Wasser und Energie inklusive Klimawandel (Pan African University Institute for Water and Energy Sciences including Climate Change), für welches Deutschland die Patenschaft übernommen hat.

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