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Hoffnung auf Frieden für Afghanistan
Kabul, Afghanistan, © dpa
US-Regierung und Taliban unterzeichnen heute ein Abkommen in Doha. Auf dem Weg zu dauerhaftem Frieden sind jetzt innerafghanische Verhandlungen der nächste Schritt. Die Bundesregierung ist bereit, diese substanziell zu unterstützen.
Viel zu lange haben die Menschen in Afghanistan unter Krieg und Gewalt gelitten. Fast zwanzig Jahre schon dauert der aktuelle Konflikt, der unter der Zivilbevölkerung zahlreiche Opfer gefordert hat und den Wiederaufbau und die Entwicklung des Landes bis heute behindert.
Nur politische Lösung des Konflikts möglich
Das heute zwischen den USA und den Taliban in Doha unterzeichnete Abkommen sowie die Gemeinsame Erklärung der USA und der Afghanischen Regierung könnten einen wichtigen Impuls für ein Ende des Krieges in Afghanistan geben. Außenminister Maas sagte dazu:
Die jüngsten Entwicklungen in Kabul und Doha sind ein Hoffnungszeichen. Sie eröffnen eine lang ersehnte Chance auf einen Friedensprozess in Afghanistan.
Beide Dokumente stehen unter der Überschrift „Bringing Peace to Afghanistan“. Diese Entwicklungen bestätigen diejenigen, die wie die Bundesregierung nur eine politische Lösung des Konflikts für möglich halten, auch wenn für diese ein langer Atem erforderlich ist.
Tatsächlich waren der jetzt erzielten Einigung zwischen den USA und den Taliban langwierige und immer wieder unterbrochene Verhandlungen vorausgegangen. Am Ende wurde die Unterzeichnung dadurch möglich, dass die als Vorbedingung vereinbarte einwöchige Reduzierung der Gewalt weitgehend eingehalten wurde.
Innerafghanischer Friedensprozess ist nächster Schritt
Ein Kernpunkt des jetzt unterzeichneten Abkommens ist ein Zeitplan für den Abzug der US-amerikanischen Truppen aus Afghanistan. Im Gegenzug haben sich die Taliban verpflichtet innerafghanische Friedensverhandlungen aufzunehmen und zu verhindern, dass Afghanistan wieder zum Ausgangspunkt terroristischer Aktivitäten und Bedrohungen werden kann.
Jetzt ist entscheidend, dass die Taliban die Gewalt weiter reduzieren. Alle Akteure müssen ihren Verpflichtungen nachkommen und möglichst schnell mit den innerafghanischen Verhandlungen beginnen.
sagte Außenminister Maas.
Notwendiger nächster Schritt zum Frieden für Afghanistan ist jetzt ein inklusiver innerafghanischer Verhandlungsprozess, an dessen Ende eine umfassende Friedensregelung für das Land steht, die auf den Errungenschaften der vergangenen Jahre, insbesondere in den Bereichen Rechtstaatlichkeit und Menschenrechten, aufbaut. Außenminister Maas fordert:
Einen Rückfall in eine totalitäre Alleinherrschaft der Taliban zu Lasten einer ganzen Generation junger Frauen und Männer darf es nicht geben.
Die Bundesregierung steht bereit, diesen Prozess durch Beiträge zu Dialog und Vertrauensbildung substantiell zu unterstützen. Diesem Ziel diente bereits eine innerafghanische Dialogkonferenz (IAD), die mit deutscher Unterstützung im Juli 2019 in Doha stattfand.
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