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Maas in New York: Zeit für nachhaltige Außenpolitik
Zeit für nachhaltige Außenpolitik: Maas bei der Rede vor der UN-Generalversammlung, © Thomas Koehler/photothek.net
Ob beim Klimaschutz, bei der Abrüstung oder bei der Lösung aktueller Konflikte: „Es ist Zeit, von Nachhaltigkeit nicht nur zu reden. Es ist Zeit, nachhaltig zu handeln“, betonte Außenminister Heiko Maas in seiner Rede vor der 74. Generalversammlung der Vereinten Nationen.
Nachhaltigkeit: wohl kaum ein anderes Wort steht dieses Jahr so sehr im Zentrum der Generalversammlung der Vereinten Nationen. Egal ob beim Thema Klima und Sicherheit, bei Fragen der Abrüstung oder bei der Lösung der Konflikte in Syrien, Afghanistan und der Ukraine: „Wir können es uns nicht länger leisten, nicht nachhaltig zu handeln“, betonte Außenminister Maas in seiner Rede vor der Versammlung.
Was genau bedeutet nachhaltige Außenpolitik?
„Nachhaltige Außenpolitik – das heißt langer Atem, Durchhaltevermögen, Dranbleiben. Vor allem aber heißt das: verlässlich zusammenzuarbeiten“ – Heiko Maas.
„Wer sein Land liebt, setzt auf Zusammenarbeit mit anderen Ländern“
Von Syrien über Iran bis in die Ukraine: für viele Krisen ist die Suche nach Lösungen zu langwierig. Friedensverhandlungen liegen auf Eis, Konfliktparteien interessieren gegenseitige Vorwürfe mehr als das gemeinsame Gespräch. Gleichzeitig drohen humanitäre Katastrophen. Schwelende Konflikte drohen ganze Regionen ins Chaos zu stürzen, etwa in der Sahelzone.
Für Außenminister Maas steht fest: Nur gemeinsam kann Frieden geschaffen werden. Nur gemeinsam können Krisenprävention, Stabilisierung und Konfliktnachsorge gelingen. Es geht darum, kontinuierlich voranzukommen, auch unter schwierigen Umständen. „Nachhaltige Außenpolitik, das heißt eben auch, beharrlich ein Ziel verfolgen, Schritt für Schritt.“
Die jüngsten Veränderungen im Sudan zeigen, dass das gelingen kann: nach 30 Jahren gibt es dort Hoffnung auf einen politischen Neuanfang. Die internationale Gemeinschaft unterstützt den Prozess, zum Beispiel durch die Friedensmission UNAMID der Vereinten Nationen. Auch in Mali sichern Blauhelme der UN aus aller Welt, darunter fast 1000 Deutsche, Tag für Tag den fragilen Frieden.
Abrüstung und Rüstungskontrolle stärken
Auch bei der Abrüstung gilt: nur gemeinsam und in kleinen, kontinuierlichen Schritten kann es gelingen, die Welt sicherer zu machen. Deutschland setzt sich für eine atomwaffenfreie Welt ein. In den Vereinten Nationen macht sich die Bundesregierung dafür stark, dass der Atomwaffensperrvertrag umgesetzt und Nuklearversuche weltweit beendet werden.
Während der Generalversammlung bringt sich Deutschland auf ganz verschiedenen Ebenen für Abrüstung und Rüstungskontrolle ein: Deutschland und Algerien übernehmen zusammen die Präsidentschaft der Konferenz zur Beförderung des In-Kraft Tretens des Vertrages über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT). Und gemeinsam mit der schwedischen Außenministerin sowie Amtskolleginnen und -Kollegen anderer Staaten ohne Atomwaffen will sich Außenminister Maas für eine Stärkung des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags in den Vereinten Nationen einsetzen.
Allianz für den Multilateralismus
„Zusammenarbeiten. Kompromisse finden. Unsere gemeinsamen Regeln und Institutionen verteidigen. Das ist es, was wir außenpolitisch unter Nachhaltigkeit verstehen“, fasste Maas zusammen. Deswegen wird Maas gemeinsam mit seinem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian bei der Generalversammlung mit der Initiative für eine Allianz für den Multilateralismus für eine starke, internationale Ordnung werben. Mehr als 50 Außenministerinnen und Außenminister kommen zusammen, um konkrete Schritte zu vereinbaren: zur Stärkung des Völkerrechts und der Menschenrechte, bei Abrüstung, Krisenprävention, Friedenskonsolidierung und bei globalen Zukunftsfragen wie Cyber und dem Klimawandel. Denn: Deutsche Außenpolitik ist multilaterale Außenpolitik.
