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Bündnissolidarität in Zeiten der Krise: virtuelles NATO-Außenministertreffen

Außenminister Maas: Pressestatement zum NATO Außenminister-Treffen

Bundesaussenminister Heiko Maas, SPD, gibt ein Pressestatement zum NATO-Aussenministertreffen. Belin, 02.04.2020Copyright: Thomas Imo/ photothek.net, © Thomas Imo/photothek.net

02.04.2020 - Artikel

Bündnissolidarität bleibt gerade jetzt ein sicherheitspolitisches Kerninteresse Deutschlands. Die NATO-Außenminister tauschten sich dazu aus, welche Hilfe die NATO in Zeiten von Covid 19 leisten kann, und sprachen über die NATO-Einsätze in Irak und Afghanistan sowie der Reflexionsprozess der NATO.

Die Bekämpfung des Corona-Virus war beherrschendes Thema der Sitzung. Die Außenminister waren sich einig, dass die Alliierten sich in dieser Krise gegenseitig und andere Partner unterstützen müssen.

Bündnissolidarität in der globalen Krise


Außenminister Maas sagt dazu:

Die NATO ist auch in der Gesundheitskrise für ihre Bündnispartner da. Solidarität, transatlantisch und innerhalb Europas, ist in diesen Tagen besonders gefragt.

Der Erfahrungsschatz der NATO, mit sicherheitspolitische Konflikten umzugehen, bewährt sich auch in der aktuellen Krisensituation: So besitzt die NATO eingespielte Mechanismen, auf Katastrophen zu reagieren, kann die effiziente Beschaffung medizinischen Materials unterstützen und ihre Lufttransportkapazitäten nutzen. Bereits jetzt haben zahlreiche NATO-Mitglieder medizinisches Personal, Ausrüstung und Schutzkleidung an die besonders betroffenen Mitgliedstaaten Spanien und Italien übersandt. Deutschland hat über 100 Patienten aus Frankreich und Italien aufgenommen.

Reflexionsprozess zur Stärkung der politischen Dimension der NATO

Die Bündnispartner sind sich einig: Die NATO muss für aktuelle politische Herausforderungen gerüstet sein. Außenminister Maas hatte daher beim letzten Treffen der NATO-Außenminister im November 2019 vorgeschlagen, die politische Zusammenarbeit im Bündnis als bedeutendste transatlantische Plattform durch einen Reflexionsprozess zu stärken. Das hierfür eingerichtete Expertengremium wird nun seine Arbeit beginnen und Vorschläge ausarbeiten, die NATO-Generalsekretär Stoltenberg vorgelegt werden. Auf Vorschlag von Außenminister Maas wird Bundesminister a.D. Thomas de Maizière zusammen mit dem US-Vertreter Wess Mitchell der Gruppe vorsitzen. Außenminister Maas:

Die NATO ist eine Lebensversicherung für Europa. Damit das so bleibt, hatte ich einen Reflexionsprozess angeregt, für den heute der Startschuss fällt.

Einsätze in Irak und Afghanistan

Auch die NATO-Einsätze in Afghanistan und Irak beschäftigten die Außenminister. In Afghanistan setzt sich Deutschland dafür ein, dass ein politischer Prozess in Gang kommt, zu dem alle Akteure beitragen. Erst dann lässt sich ernsthaft über eine weitere Truppenreduzierung sprechen, unterstrich Außenminister Maas. Sie sollte direkt an politische Fortschritte gekoppelt und mit den NATO-Alliierten koordiniert sein. In Irak wird die NATO, sobald die Bedingungen es zulassen, die Ausbildung irakischer Streit- und Sicherheitskräfte fortführen. So soll der Irak unterstützt werden, noch wirksamer gegen den IS vorzugehen und die Stabilisierung des Landes voranzutreiben.

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