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70 Jahre alt und quicklebendig: Das transatlantische Bündnis
Family Photo NATO LEADERS MEETING - Buckingham Palace (Dezember 2019), © picture alliance / Photoshot
Seit 70 Jahren garantiert die NATO Sicherheit in Europa. Damit sie auch in Zukunft auf aktuelle Herausforderungen reagieren kann, setzt sich Außenminister Maas für einen Reflexionsprozess ein.
Diese Woche feiert die NATO ihr 70-jähriges Bestehen bei einem Treffen der Staats- und Regierungschefs in London – dem ersten Sitz des Verteidigungsbündnisses. Jahrzehntelang hat die NATO Sicherheit im euroatlantischen Raum garantiert.
Zusammenhalt der Mitgliedstaaten macht die NATO stark
Die Stärke des Verteidigungsbündnisses liegt im Zusammenhalt ihrer Mitgliedstaaten und ihrer gegenseitigen Beistandsgarantie, die in Artikel 5 des NATO-Vertrags verankert ist. In letzter Zeit kam es allerdings zu politischen Auseinandersetzungen, etwa zur türkischen Offensive in Nordostsyrien.
Reflexionsprozess zur konzeptionellen Weiterentwicklung
Daher hat Außenminister Maas beim Treffen der NATO-Außenminister in Brüssel am 20.11. vorgeschlagen, die politische Zusammenarbeit im Bündnis als bedeutendste transatlantische Plattform durch einen Reflexionsprozess zu stärken. Dafür hat er breite Zustimmung bei seinen Amtskolleginnen und -Kollegen geerntet.
Die Diskussionen der letzten Wochen zeigen mir, dass die NATO quicklebendig ist. Mit unseren Verbündeten wollen wir deshalb das fortschreiben, wofür die NATO steht: Eine stabile, enge und durch Werte verbundene Allianz über den Atlantik hinweg, Außenminister Maas.
Einrichtung eines Expertengremiums
Die Staats- und Regierungschefs haben den Vorschlag von Außenminister Maas in ihrer Erklärung zum Treffen in London aufgegriffen. Unter der Leitung von NATO-Generalsekretär Stoltenberg soll ein Expertengremium einen Reflexionsprozess beginnen, um die Allianz politisch zu stärken.
Gleichzeitig sprachen die Alliierten bei ihrem Treffen über zentrale Fragen der euroatlantischen Sicherheit, der Erhöhung der Verteidigungsausgaben, das Verhältnis zu Russland oder China, die Zukunft der Rüstungskontrolle oder Kommunikationstechnologien. All diese Themen können die einzelnen Staaten nur gemeinsam angehen. Nur so kann die NATO auch weiterhin als Pfeiler der kollektiven Verteidigung in Europa Sicherheit garantieren.