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Erfolg bedingt langen Atem: Verlängerung des KFOR-Einsatzes in Kosovo
Die Bundeswehr-Mission wird als Sicherheitsgarant und Stabilitätsfaktor in der Region weiter gebraucht., © KEYSTONE / dpa Picuture-Alliance
Die Bundesregierung schlägt vor, das deutsche Engagement im Rahmen der NATO-Stabilisierungsmission KFOR um ein Jahr zu verlängern. Die Bundeswehr-Mission wird als Sicherheitsgarant und Stabilitätsfaktor in der Region weiter gebraucht.
Die Stabilisierung des Westlichen Balkans liegt im Kerninteresse deutscher und europäischer Außenpolitik. Neben Dialogbemühungen, wirtschaftlicher Zusammenarbeit und humanitärer Hilfe stellt die Teilnahme an der NATO-Mission KFOR einen zentralen Pfeiler des deutschen Engagements dar. Auch wenn es bei der Stabilisierung der Region große Fortschritte gegeben hat, tragen die Truppen dazu bei, einer möglichen Eskalation vorzubeugen.
Reduzierte Präsenz vor Ort
Der Bundestag berät derzeit darüber, die Mission um ein weiteres Jahr zu verlängern. Ziel der Mission ist es, den Aufbau eines friedlichen, multiethnischen und demokratischen Umfelds in Kosovo zu unterstützen. Seit Beginn der Mission vor 21 Jahren hat sich die Lage in Kosovo deutlich stabilisiert und die NATO konnte ihre Truppen schrittweise reduzieren. Auch die Bundeswehr senkte bei der letzten Mandatsverlängerung im Juni 2019 die Obergrenze für deutsches Personal auf 400 Soldatinnen und Soldaten. Damit reduziert die Bundesregierung ihre Präsenz, bewahrt sich aber gleichzeitig die nötige Flexibilität, um auf unerwartete Veränderungen der Sicherheitslage schnell zu reagieren.
Außenminister Maas sagte dazu:
Die Spannungen auf dem Balkan bekommen wir europaweit zu spüren. Der Balkan liegt eben nicht nur geografisch, sondern auch politisch und historisch im Herzen Europas.
Deeskalation und Vermittlung
Trotz aller Fortschritte im Bereich Stabilisierung haben sich die Beziehungen zwischen Kosovo und Serbien in den letzten 16 Monaten deutlich verschlechtert. Der Normalisierungsdialog zwischen Serbien und Kosovo, den die EU moderiert, ist in den letzten Monaten praktisch zum Erliegen gekommen. Die Bundesregierung setzt sich nach Kräften für eine Wiederaufnahme der Gespräche unter Vermittlung des EU-Sonderbeauftragten Miroslav Lajčak ein. Das Aussetzen des Dialogs schürt Unruhe und Misstrauen auf beiden Seiten und zeigt, dass eine weitere Präsenz der KFOR-Mission unerlässlich ist. Der Einsatz trägt entscheidend dazu bei, dass politische Spannungen zwischen Belgrad und Pristina nicht zu militärischen werden.
Außenminister Maas sagte dazu:
KFOR wird als Sicherheitsgarant und Stabilitätsfaktor in der Region gebraucht. Dass KFOR dabei die Unterstützung beider Seiten genießt, ist Gold wert, wenn es um Deeskalation und Vermittlung geht.
Längster deutscher Auslandseinsatz
Nach Ende des Kosovokriegs wurde die multinationale militärische Mission KFOR unter Leitung der NATO 1999 aufgestellt. Grundlage der Mission bildet die vom VNSR beschlossene Resolution 1244 . In den letzten Jahren konnte sich die NATO stärker auf Beratung der kosovarischen Sicherheitskräfte konzentrieren.