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Reise im Zeichen des Multilateralismus – Außenminister Maas in Genf
43. Menschenrechtsrat im Palais des Nations in Genf, © Felix Zahn/photothek.net
Von Menschenrechten bis zur globalen Gesundheit: Multilaterale Zusammenarbeit steht im Zentrum der Reise von Außenminister Maas nach Genf. Neben der Eröffnung des UN-Menschenrechtsrats geht es beim Treffen der Allianz für den Multilateralismus darum, internationale Verbrechen konsequent zu ahnden.
Gemeinsam für Menschenrechte
Von 2020 bis 2022 übernimmt Deutschland eine besondere Verantwortung für die Menschenrechte: Im Oktober 2019 wurde Deutschland in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gewählt und ist damit zum vierten Mal Mitglied in dieser zentralen Organisation, die sich weltweit für den Schutz und die Weiterentwicklung der Menschenrechte engagiert.
Heute eröffnet Außenminister Heiko Maas unter anderem gemeinsam mit Menschenrechtsrats-Präsidentin Tichy-Fisslberger, UN-Generalsekretär Guterres und Menschenrechtshochkommissarin Bachelet die 43. Sitzung des Gremiums in Genf. Das Recht auf Sanitärversorgung und Wasser, der Kampf gegen Menschenhandel und der Schutz der Privatsphäre im digitalen Zeitalter sind nur einige der Prioritäten, die Deutschland als Mitglied im Menschenrechtsrat verfolgt.
Allianz für den Multilateralismus
Ein gemeinsames Motiv zieht sich durch den Tag: die Überzeugung, dass sich Probleme nur durch internationale Zusammenarbeit lösen lassen. Deswegen findet in Genf auch ein Treffen der Allianz für den Multilateralismus statt. Gemeinsam mit Frankreich hat Außenminister Maas das Netzwerk ins Leben gerufen, am Rande der UN-Generalversammlung in New York im September 2019 kamen zahlreiche Außenministerinnen- und Außenminister zu einem Treffen zusammen.
In Genf eröffnet Maas das Treffen zusammen mit dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian. Im Fokus stehen die humanitäre Lage in Syrien und das „Bündnis gegen Straflosigkeit“, das sich dafür einsetzt, internationale Verbrechen konsequent zu ahnden und das Völkerrecht zu stärken.
Auch der Rest der Woche steht ganz im Zeichen des Multilateralismus: am Dienstag empfängt Maas Außenministerinnen und Außenminister aus aller Welt, um über Abrüstung zu sprechen. Bei einem Besuch in New York am Mittwoch und Donnerstag wird dieses Thema im Sicherheitsrat fortgesetzt.
WHO: Coronavirus und Ebola
Außerdem trifft Maas mit Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus zusammen, dem Generalsekretär der Weltgesundheitsorganisation. Die Organisation sieht sich zurzeit mit zwei großen Gesundheitskrisen konfrontiert: dem Ausbruch des neuartigen Coronavirus und die anhaltenden Ebola-Fälle im Osten der Demokratischen Republik Kongo. Deutschland ist der größte Geber des Contingency Funds for Emergencies, aus dem die WHO derzeit ihre Maßnahmen im Einsatz gegen das Coronavirus finanziert. Über diese Themen wird Maas mit Generalsekretär Tedros sprechen. Auch gesundheitliche Aspekte der Situation in Syrien werden auf der Agenda stehen.
WTO: Für eine starke gemeinsame Handelspolitik
Beim Treffen mit Roberto Azevedo, Generaldirektor der Welthandelsorganisation, steht dann die internationale Handelspolitik im Fokus, insbesondere die Reform der Organisation. Weltweit gibt es zurzeit zahlreiche Handelskonflikte, der Protektionismus lebt neu auf. In dieser Lage ist die Weltgemeinschaft mehr denn je auf eine Welthandelsorganisation angewiesen, die in der Lage ist, Handelsstreitigkeiten zu lösen.
Deswegen wird es im Gespräch mit Azevedo auch um den zurzeit außer Kraft gesetzten Streitschlichtungsmechanismus der Organisation gehen.
Auch mit dem Präsidenten der Weltmeteorologieorganisation, Gerhard Adrian, trifft Maas in Genf zusammen. Hier stehen Fragen aus den Bereichen Klima, Wasser und Sicherheit im Vordergrund.
