Seit 20 Jahren treffen sich Vertreterinnen und Vertreter der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer, um gemeinsame Lösungen für globale Herausforderungen zu finden. Deutschland hat die Gründung der G20 und damit die Einbeziehung wichtiger Schwellenländer in Asien oder Lateinamerika in die multilaterale Abstimmung von Anfang an unterstützt. Außenminister Maas wird daher auch am Treffen der Außenministerinnen und Außenminister der G20-Staaten am 22. und 23. November in Nagoya teilnehmen. Dabei werden die Bemühungen zur Stärkung der regelbasierten internationalen Ordnung im Mittelpunkt stehen. Drei Themen sind dabei aus deutscher Sicht besonders wichtig:

Internationaler Handel und globale Ordnung

Ein zentraler Pfeiler der regelbasierten internationalen Ordnung ist der offene, auf gemeinsamen Grundsätzen beruhende Welthandel. Seit über 20 Jahren ist die Welthandelsorganisation (WTO) die Hüterin einer offenen, globalen Handelsordnung. Zuletzt allerdings stehen die Organisation und ihre Leitgedanken unter Druck, Handelskonflikte belasten das Weltwirtschaftsklima mittlerweile spürbar, der Multilateralismus wird auch im Handelskontext in Frage gestellt. Daher wollen die G20- Außenministerinnen und Außenminister in Nagoya gemeinsam darüber beraten, wie der freie Handel und Global Governance bewahrt werden können. Auch ein regelmäßiger Austausch zur Digitalpolitik, in der multilaterale Regeln immer wichtiger werden. soll auf der Agenda der G20 verankert werden.

Agenda 2030

Mit der Agenda 2030 hat sich die Staatengemeinschaft einen zukunftsweisenden Rahmen für eine friedliche, stabile und gerechte internationale Ordnung gegeben. Es ist das Paradebeispiel eines funktionierenden Multilateralismus. Kernstück der Agenda ist ein Katalog mit 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs). Die 17 SDGs gelten gleichermaßen für die Bereiche Soziales, Umwelt und Wirtschaft. Obwohl als Entwicklungsagenda konzipiert, ist die Reichweite der Agenda 2030 wesentlich größer: Durch den Zusammenhang (‚Nexus‘) zwischen Frieden, Stabilität, und nachhaltiger Entwicklung deckt sie ein wesentlich breiteres Spektrum von VN-Aktivitäten ab. Dieser Nexus zeigt sich etwa im Bereich ‚Klima und Sicherheit‘, der einer der Schwerpunkte der deutschen Mitgliedschaft im VN-Sicherheitsrat 2019/20 ist. Deutschland setzt sich daher im Rahmen der Agenda 2030 auch für vorausschauende und umfassende Konfliktbewältigung, Kleinwaffenkontrolle sowie für Förderung von Rechtsstaatlichkeit ein. Bei der Umsetzung der Agenda 2030 spielen die G20 eine Schlüsselrolle.

Afrika

Regionaler Schwerpunkt des Treffens der G20-Außenministerinnen und Außenminister wird in diesem Jahr Afrika sein. Für nachhaltiges Wachstum in Afrika bedarf es u.a. besserer Rahmenbedingungen für wirtschaftliche Aktivitäten und besserer Infrastruktur. Eine afrikanische Freihandelszone, deren Realisierung in diesem Jahr beeindruckende Fortschritte gemacht hat, könnte hier wichtige Impulse geben. Deutschland engagiert sich daher für die Compact with Africa Initiative (CwA), mit der die G20 gemeinsam mit anderen Partnern teilnehmende afrikanische Länder dabei unterstützen will, die Rahmenbedingungen für Privatinvestitionen zu verbessern.