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Ungleichheit bekämpfen: G7-Außenministertreffen in Dinard
Die großen Herausforderungen gemeinsam angehen: Die G7-Außenminister in Dinarnd., © Xander Heinl/photothek.net
Afrika, Cyberpolitik, Frauen, Frieden und Sicherheit: Am 5. und 6. April tagen die Außenministerinnen und Außenminister der G7-Staaten im französischen Dinard.
Fokus der französischen Präsidentschaft: Bekämpfung von Ungleichheit
Eine große Bandbreite an Themen steht auf der Agenda, wenn die Außenministerinnen und Außenminister der G7-Staaten - Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien, Japan, USA, Kanada - in der Bretagne zusammentreffen. 2019 führt Frankreich den Vorsitz, für die Präsidentschaft steht die Bekämpfung von Ungleichheit im Mittelpunkt. Zudem soll in Anbetracht protektionistischer und populistischer Politiktendenzen der Multilateralismus gestärkt werden.
Bei ihrem Treffen beraten die Außenministerinnen und Außenminister über aktuelle politische Themen und Krisen. Darüber hinaus gibt es verschiedene inhaltliche Schwerpunkte: Afrika wird eine zentrale Rolle spielen, ebenso wie Cybersicherheit und die Rolle von Frauen in bewaffneten Konflikten.
Regeln für den Cyberspace
In der ersten Arbeitssitzung geht es um das Thema Cyberpolitik: die Staaten der G7 setzen sich für einen freien, sicheren und allgemein zugänglichen und vertrauenswürdigen Cyberraum ein. Hierfür müssen Normen und Prinzipien für das Verhalten von Staaten bei der Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien erarbeitet und gestärkt werden.
Frauen in bewaffneten Konflikten
Im Anschluss sprechen die Ministerinnen und Minister über Friedensmissionen in Afrika. Als Gast nimmt hier Moussa Faki Mahamat teil, der Präsident der Kommission der Afrikanischen Union.
Eng damit verknüpft ist die Frage nach der Rolle von Frauen in bewaffneten Konflikten. Zu diesem Thema tauschen sich die G7-Staaten unter anderem mit der Südafrikanerin Phumzile Mlambo-Ngcuka, Vorsitzende von UNWOMEN, der Gleichstellungsorganisation der Vereinten Nationen, und der Algerierin Leila Zerrougui aus, Leiterin der UN-Mission in der Demokratischen Republik Kongo.
Für Deutschland ein zentrales Thema: der Zusammenhang zwischen Frauen, Frieden und Sicherheit ist ein Schwerpunkt der deutschen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.
Weltweite Themen und Krisen
Am zweiten Tag des Treffens stehen die aktuellen politischen Themen und Krisen im Vordergrund. Es geht um den Nahen und Mittleren Osten, Iran, Nordkorea, Venezuela, China, Russland und die Ukraine. Auch die Bekämpfung von Terrorismus und Schmuggel stehen auf der Agenda, ein besonderer Fokus liegt auch auf der Sahel-Region.
UN, NATO, G7
Für Außenminister Maas bildet das Treffen den Abschluss einer Woche im Zeichen des Multilateralismus: Anfang der Woche hat Deutschland den monatlich rotierenden Vorsitz im UN-Sicherheitsrat übernommen, aus diesem Anlass reiste Maas nach New York. Direkt danach nahm er am Außenministertreffen der NATO-Staaten in Washington teil. Am Samstagabend wird der Außenminister in Berlin zurückerwartet.
