Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts
Kleine Schritte für mehr Vertrauen - Außenminister Maas in Kairo
Deutschland, Frankreich, Ägypten und Jordanien setzen sich im Kleeblatt-Format für neue Impulse im Nahostfriedensprozess ein., © Thomas Imo/photothek.net
Deutschland, Frankreich, Ägypten und Jordanien setzen sich im Kleeblatt-Format für neue Impulse im Nahostfriedensprozess ein. In Kairo sprechen die Außenminister über konkrete Schritte für eine Annäherung zwischen Israel und den Palästinensern – und wie sie diese unterstützen können.
Neue Dynamik: Impulse für den Nahostfriedensprozess
In den vergangenen Monaten ist im Nahen und Mittleren Osten etwas in Bewegung geraten: die Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain, Sudan und Marokko haben ihre Beziehungen zu Israel normalisiert. Israel die für Sommer geplante Annexion von Teilen des Westjordanlandes auf Eis gelegt. Deutschland hat diese Entwicklungen ausdrücklich begrüßt.
Gemeinsam mit Ägypten, Jordanien und Frankreich setzt sich die Bundesregierung im sog. Münchner Format dafür ein, die positive Dynamik auch für Fortschritte im festgefahrenen Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern zu nutzen. In Kairo beraten die Außenminister darüber, welche ganz praktischen, kleinen Schritte beide Seiten machen können, um Vertrauen zu stärken und so langfristig auch wieder direkte Gespräche zu ermöglichen, und wie das Kleeblatt dabei unterstützen kann. Dazu werden sie auch mit dem ägyptischen Staatspräsidenten Al-Sisi zusammentreffen.
Neue US-Regierung: Wiederbelebung etablierter Formate
Die vier Außenminister wollen zudem darüber sprechen, was der Antritt der neuen US-Regierung für Auswirkungen auf den Nahostfriedensprozess haben könnte. Unter der Regierung von US-Präsident Trump hatten etablierte Vermittlungsformate wie das Nahostquartett zuletzt keine Rolle gespielt. Deutschland und seine Partner erhoffen sich nach dem Amtsantritt von dem gewählten Präsidenten Biden eine Rückkehr der USA als ehrlicher Makler zwischen den Konfliktparteien und wollen diesen Weg unterstützen.
Europäisch-arabische Schnittstelle: Kleeblatt-Format
Außenminister Maas sprach mit seinem französischen, jordanischen und ägyptischen Amtskollegen im sogenannten Münchner-Format erstmals am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz zum Nahostfriedensprozess. Mit dem auch als „Kleeblatt“ bezeichneten Format wollen die vier Länder neue Impulsen für den Nahostfriedensprozess setzen und eine Schnittstelle zwischen den Konfliktparteien, aber auch zu internationalen Formaten und Institutionen sein.
Vor seinem Abflug nach Kairo sagte Außenminister Maas:
Die letzten Monate haben uns verdeutlicht, dass es im Nahen und Mittleren Osten auch gute Nachrichten gibt. Das zeigen die Normalisierungsprozesse zwischen Israel und mittlerweile vier arabischen Staaten in der Region. Die daraus entstandene Dynamik muss jetzt erhalten und für den Nahostfriedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern genutzt werden. Wir wissen: ohne konkrete Angebote beider Seiten werden die positiven Entwicklungen der letzten Monate unweigerlich an ihre Grenzen stoßen. Dann droht weiterer Stillstand und Instabilität.