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Reise in die Krise: Außenminister Maas in Jordanien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Iran
Nächtliche Ankunft in Teheran, © Thomas Koehler/photothek.net
Im Mittleren Osten wirbt Maas für Ruhe, Besonnenheit und Deeskalation – und den Erhalt des Nuklearabkommens mit Iran.
Mit Ende des Fastenmonats Ramadan brach Außenminister Maas Freitag (7.06.) zu einer Reise in die Region des Mittleren Ostens auf: die Reise begann in Jordanien und führte schließlich mit einer Station in Irak über die Vereinigten Arabischen Emirate in den Iran.
Es ist eine Reise in eine unruhige Region. In Syrien und Jemen dauern die Konflikte an, Millionen von Menschen mussten aus ihren Heimatländern fliehen. Die Aufnahme der Flüchtlinge stellt die Nachbarländer vor große Herausforderungen. Auch die Lage in Iran ist angespannt. Im Mai hat Iran angekündigt, seine Verpflichtungen aus der Nuklearvereinbarung zumindest teilweise auszusetzen, nachdem die USA entschieden haben, Ausnahmegenehmigungen für bestimmte Exporte nicht weiter zu verlängern.
Stimmungslage in der Region
Angesichts der jüngsten Zuspitzung sind nun auch die europäischen Nachbarn gefordert. Es geht auf der Reise darum, die unterschiedlichen Perspektiven, Ansichten, Haltungen und Analysen der verschiedenen Länder aufzugreifen, um einen Eindruck von der Stimmung in der Region zu erhalten.
In allen drei Ländern traf Maas deswegen mit seinen Amtskollegen zusammen. In Amman führte er Gespräche mit Ayman Safadi, in Abu Dhabi traf er mit Scheich Abdullah bin Zayed Al Nahyan zusammen. Im Mittelpunkt stand die Lage in der Region: wie schätzen die Gesprächspartner die Lage ein? Wie kann man zur Deeskalation beitragen?
Eine wichtige Rolle spielen hier die Konflikte in den benachbarten Ländern, in Syrien und Jemen - gerade in der aktuellen angespannten Lage ist es wichtig, dass offene Gespräche mit den entscheidenden Akteuren gesucht werden.
Iran: Nuklearabkommen erhalten und umsetzen
Die letzte Station der Reise führte Außenminister Maas dann in den Iran. In Teheran traf Maas am Montag (10.06.) mit Außenminister Mohammed Javad Zarif zusammen und sprach mit ihm über die politischen Eindrücke der Reise .
Der Besuch in Teheran stand nicht zuletzt im Zeichen der Bemühungen Frankreichs, Großbritanniens und Deutschlands, die Wiener Nuklearvereinbarung mit Iran zu erhalten. Deutschland setzt sich weiterhin für den Erhalt des Atomabkommens ein: es ist unverzichtbar für mehr Stabilität und Sicherheit in der Region. Gleichzeitig setzt der Erhalt voraus, dass Teheran die Vereinbarung in vollem Umfang umsetzt.
Nach dem Ende der Gespräche reiste Maas am Montagabend zurück nach Berlin.