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Gegen die Eskalation – Außenminister Maas reist nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete
Jerusalem: Blick auf den Tempelberg, © akg / Bildarchiv Steffens
In der vergangenen Woche eskalierte die Gewalt im Nahen Osten. Deutschland bemüht sich mit seinen internationalen Partnern um eine Beruhigung der Lage und um die Eröffnung von Perspektiven für die Zeit danach. Dazu reist Außenminister Maas heute nach Tel Aviv, Jerusalem und Ramallah.
Für den deutschen Außenminister steht bei seiner heutigen Reise die Solidarität mit den von der Eskalation betroffenen Menschen in der Region im Zentrum der Reise. Vor Abflug sagte er:
Mir geht es um ein Zeichen der Solidarität mit den Menschen, die Tag und Nacht um ihr Leben fürchten oder gar um ihre Liebsten trauern. Deutschland steht ohne Wenn und Aber zu unserer Freundschaft mit Israel, das sich gegen den Raketenterror der Hamas verteidigen muss. Und auch auf unsere humanitäre Unterstützung für die Palästinenser war selbst in schwierigen Zeiten immer Verlass.
Beiträge zur Beruhigung der Lage
Der deutsche Außenminister möchte ausloten, wie die internationale Gemeinschaft zu einem Ende der Gewalt, einem Waffenstillstand und so auch zu einer Verbesserung der humanitären Lage in Gaza beitragen kann. Dafür muss aus Perspektive der Bundesregierung zunächst der massive Raketenbeschuss der Hamas auf Israel stoppen. Deutschland war in den vergangenen Tagen Teil intensiver diplomatischer Bemühungen für eine Beruhigung der Lage. Außenminister Maas führte Gespräche mit seinen Amtskollegen in Israel, den Vereinigten Staaten und Europa sowie mit den Staaten in der Region, die Einfluss auf beide Parteien haben. Die EU-Außenminister beschlossen bei einer Videokonferenz, den neuen EU-Nahost-Sonderbeauftragten in die Region zu entsenden.
Perspektiven für eine friedlichere Zukunft
Bei der Reise soll es aber auch darum gehen, den Blick für eine Zeit nach dem Ende der Gewalt zu weiten. Aus Sicht Deutschlands kann die Gewalt im Nahen Osten nur dann dauerhaft beendet werden, wenn die Menschen in Israel und den Palästinensischen Gebieten selbstbestimmt in Frieden und Sicherheit leben können. Aus Sicht der Bundesregierung kann dies nur durch eine von beiden Seiten verhandelte Zweistaatenlösung erreichen werden. Dafür braucht es aber eine Annäherung beider Seiten hin zu direkten Gesprächen.
Die Bundesregierung hat bereits im letzten Jahr im Rahmen des sogenannten Nahost-Kleeblatts mit Jordanien, Ägypten und Frankreich Vorschläge für vertrauensbildende Maßnahmen zwischen Israelis und Palästinensern gemacht. Und Deutschland setzt sich dafür ein, dass sich das den Nahostfriedensprozess wichtige und einflussreiche sogenannte Nahost-Quartett aus USA, Russland, der UN und der EU zukünftig wieder verstärkt einbringt.
Ein volles Programm in Tel Aviv, Jerusalem und Ramallah
In Israel trifft Maas mit seinem israelischen Amtskollegen Gabi Ashkenazi, mit Verteidigungsminister Benny Gantz und Premierminister Netanjahu zusammen. Er wird aber auch die israelische Stadt Petah Tikwa besuchen, um sich dort ein Bild von den Auswirkungen des massiven Raketenbeschusses zu machen. In Jerusalem spricht er mit dem israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin und Ramallah mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas.