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Konflikte gemeinsam angehen- Dialog mit Golfkooperationsrat
Außenminister Maas trifft den Generalsekretär des Golfkooperationsrates, © Xander Heinl/photothek.net
Außenminister Maas trifft den Generalsekretär des Golfkooperationsrats. Die Themen: die angespannte Lage am Persischen Golf, die Katar-Krise und der Konflikt im Jemen. Maas‘ Botschaft: Nur durch Dialog können die Spannungen in der Region abgebaut werden.
Drohende Eskalation am Golf
Alle Mitglieder des Golfkooperationsrats (GKR) sind unmittelbare Nachbarn Irans, getrennt nur durch den Golf. Ihnen kommt in der angespannten Situation eine bedeutende Rolle zu. Mit dem GKR-Generalsekretär Dr. Abdullatif bin Rashid Al-Zayani sprach Außenminister Maas in Berlin über den deutschen Einsatz für Deeskalation und Dialog in der Region. Ein weiteres wichtiges Thema in diesem Zusammenhang: die Wiener Nuklearvereinbarung mit Iran. Für Deutschland als JCPoA-Teilnehmer steht fest, dass die Vereinbarung zur Stabilität in der Region beiträgt. Deshalb setzt sich Deutschland für den Erhalt des JCPoA ein.
Katar-Krise
Die Katar-Krise hat seit Mitte 2017 unmittelbare Auswirkungen auf den Golfkooperationsrat, in dem Katar auch weiterhin Mitglied ist. Der Rat funktioniert weiter als Ort des Austauschs. Katar nahm z.B. im Mai 2019 am GKR-Gipfel in Mekka teil, zog sich im Nachhinein allerdings wieder von der gemeinsamen Abschlusserklärung zurück. Al-Zayani und Maas tauschten sich darüber aus, wie eine Wiederannährung gelingen könnte und wie Deutschland zu bestehenden Vermittlungsbemühungen beitragen kann.
Konflikt in Jemen
Ein wichtiges Thema des Austauschs ist auch der Konflikt im Jemen, der in den letzten Tagen neue Wendungen erfahren hatte: Der Friedensprozess kommt nur sehr schleppend in Gang und für die benötigte humanitäre Hilfe stehen zu wenige Mittel bereit. Für Deutschland steht fest: Eine Lösung des Konflikts ist nur im Rahmen eines politischen Prozesses unter Vermittlung und Anleitung der Vereinten Nationen möglich. Deshalb unterstützt die Bundesregierung die Arbeit des Sondergesandten der Vereinten Nationen Martin Griffiths und ist einer der wichtigsten humanitären Geber.
Gegenüber Generalsekretär Al-Zayani brachte Außenminister Maas seine Besorgnis darüber zum Ausdruck, dass aufgrund noch nicht erfolgter Auszahlung von Hilfsgeldern die dringend benötigten humanitären Hilfsmaßnahmen der Vereinten Nationen in Jemen ausgesetzt werden könnten.