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Einsatz der Anti-IS-Koalition bleibt wichtig
Außenminister Maas in Al-Azraq, © Xander Heinl/photothek.net
Für die Sicherheit im Nahen und Mittleren Osten und in Europa bleibt ein breites Engagement der Anti-IS-Koalition gegen die Terrororganisation IS in Irak und Syrien unverzichtbar.
Gestern besuchte Außenminister Maas in Jordanien den Luftwaffenstützpunkt Al-Azraq. Von hier aus beteiligt sich die Bundeswehr mit bis zu sechs Tornados an Aufklärungsflügen und bis zu zwei Tankflugzeugen im Rahmen der Operation „Inherent Resolve“ am Kampf der internationalen Koalition gegen IS. Maas sprach den rund 280 deutschen Soldatinnen und Soldaten seinen großen Dank für ihren Einsatz gegen IS aus und machte sich ein genaues Bild der Lage. Für ihn ist klar:
Wir wollen insbesondere beim Kampf gegen den IS das, was wir erreicht haben, auch bewahren. Dafür ist es wichtig, dass wir als Partner der Anti-IS-Koalition unser Engagement fortsetzen, das gilt auch für den Irak. Wir sind fest davon überzeugt: Es ist auch im Interesse des Irak, wenn wir weiter gemeinsam den Kampf gegen den IS fortsetzen.
Verschärfte Bedingungen
Die Terrororganisation IS hat im Irak in den letzten Wochen immer wieder Anschläge verübt. Deutschland befürchtet, dass ein überstürzter Rückzug der internationalen Präsenz aus dem Irak zu größeren Spielräumen für IS führen würde und sowohl in der ganzen Region, als auch in Europa wieder Anschläge drohen. Dies, so Maas, gilt es zu verhindern. Deutschlands Ziel bleibt die politische Stabilisierung und wirtschaftliche Entwicklung in Irak und eine politische Friedenslösung für Syrien. Deutschland befindet sich in intensiven Gesprächen mit der irakischen Regierung, in denen die Bundesregierung dafür wirbt werben, dass das Engagement der internationalen Gemeinschaft fortgesetzt werden kann – auch nach dem Beschluss des irakischen Parlaments beschlossen hat. Zurzeit befindet sich ein hoher Beamter aus dem Auswärtigen Amt dazu zu Gesprächen in Bagdad.
Eine breite Koalition gegen Terror
Seit 2015 beteiligt sich Deutschland an der Operation „Inherent Resolve“ der internationalen Anti-IS-Koalition in Irak und Syrien, das aktuelle Mandat des Deutschen Bundestags läuft bis 31.10.2020, die Unterstützung durch Aufklärungsflüge und Luftbetankung ist bis 31.3.2020 vorgesehen. Deutschland hat gemeinsam mit den Koalitionspartnern der Anti-IS-Koalition im Kampf gegen IS wichtige Erfolge erzielt, militärisch, aber auch durch großes ziviles Engagement für die Stabilisierung Iraks. Deutschland hat die irakische Regierung seit 2014 insgesamt mit mehr als 2 Mrd. Euro unterstützt, davon 236 Millionen Euro für die Stabilisierung und den Wiederaufbau der von IS-befreiten Gebiete sowie 557Mio. Euro für humanitäre Hilfe. Syrien und seine Nachbarländer unterstützt Deutschland seit 2012 mit rund 8 Mrd. Euro. Seit September 2014 gibt es eine internationale breite Allianz gegen IS. Hieraus entstand die „Anti-IS Koalition“ mit Beteiligung von inzwischen 81 Staaten und Organisationen.
Weitere Informationen
Im Kampf gegen die Terrororganisation IS kommt es auf eine umfassende Strategie an, in der politische, stabilisierende und auch militärische Maßnahmen ineinandergreifen.